AKTUELLES
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WILPF Austria Gründungskongress
Führung „Friedensfrauen“ vor dem Peace Museum in der Blutgasse
20. Juni 2021: Bereits 1921 wurde die österreichische Sektion der IFFF / WILPF Women’s International League for Peace and Freedom mit einem Kongress in Wiener Musikverein gegründet. Genau 100 Jahre nach diesem Ereignis wurde am 9. Juli 2021 die WILPF Austria mit einem beeindruckenden Frauenfriedenskongress neu gegründet. Über 100 Teilnehmer:innen akklamierten die insgesamt 27(!) informativen und berührenden Redebeiträge im Gläsernen Saal des Wiener Musikvereins. Frauen*power vom Feinsten. Bereits in den 1920er Jahren forderte die WILPF ein Friedensministerium in jedem Staat, eine Idee, die von Werner Wintersteiner weiter präzisiert wurde. (> Friedensministerium). Untermalt wurde die Gründungsfeier durch das virtuose DuoArte. Eine Kooperation der WILPF Austria mit AbFaNG ist angedacht.
Vor dem Kongress führte die Historikerin Petra Unger durch den 1. Bezirk und erinnerte an das friedensfördernde Schaffen von Bertha von Suttner, Hermi Hirsch, Schwester Maria Restituta Kafka und beim Deserteuersdenkmal an die widerständigen Opfer der NS-Justiz.
> Kongressprogramm und Teilnehmer:innen
Bild: demilitarize.org
Anne Rieger, Co-Sprecherin des dt. Bundesausschuss Friedensratschlag und AbFaNG-Bündnispartnerin
20. Juni 2021: Anne Rieger betont in Richtung der deutschen Bundestagswahlen in der Zeitung „Abrüsten statt Aufrüsten“ vom Juni 2021: „Frieden und Entspannung, soziale Sicherheit und Klimaschutz sind die dringendsten Bedürfnisse der Mehrheit der Menschen. Das alles geht nur mit Abrüstung. Deswegen muss eine Regierung gewählt werden, die sofort Abrüstungsschritte geht. Nur so eine Regierung kann glaubwürdig zur weltweiten Entspannung beitragen, besonders zu Frieden mit Russland. Durch den Rückbau des Rüstungshaushaltes werden Gelder frei für soziale Erfordernisse, wie den Bau von Sozialwohnungen, mehr und besser bezahlte Pflegekräfte, öffentliche Krankenhäuser, höhere Renten, höhere Einkommen, höheres Arbeitslosengeld und mehr Geld für die Bildung. Durch den Abbau der Rüstungsproduktion kann der maßlose CO2-Ausstoss sowohl bei der Produktion als auch der Verwendung von Waffen gestoppt werden.“
19. Juni 2021: Im Mai und Juni rolletn die NATO-Truppentransporte durch Österreich. Kriegsgerät und Truppen bewegten sich zu den Manövern „Defender Europe 2021“ in die Schwarzmeerregion. Kaum ein Medium berichtet darüber, kaum jemand stellt die Frage, wie das mit unserer Neutralität vereinbar ist. Mehrere Bündnispartner:innen des AbFaNG-Friedensbündnisses prostestierten daher vor der Burstyn-Kaserne in Zwölfaxing.
Es stellt sich auch die Frage, inwieweit der geplante und umstrittene LOBAUTUNNEL auch auf Druck der NATO gebaut werden soll, um den raschen Transport von schwerem Gerät und Truppen entlang der Nord-Süd-Achse garantieren zu können?
Screenshot: handelsblatt.com
5. Juni 2021: Die neuesten Daten des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI zeigen erneut einen deutlichen Anstieg der Militärausgaben. Weltweit wurden 2020 insgesamt 1.981 Mrd. Dollar (rund 1,65 Bio. €) für das Militär aufgewendet. Das höchste Militärbudget gemessen am BIP haben Saudia Arabien (8,4%) und Israel (5,6%). In absoluten Zahlen gaben die USA mit 767 Mrd. US $ das meiste Geld aus.
Die Armeen der Länder China, Indien und der USA sind die größten, wie die Tabelle zeigt. Der Soldatenanteil an der Gesamtbevölkerung ist jedoch in Saudi-Arabien, Südkorea und Nordkorea am größten.
Proteste gegen das Militärregime in Myanmar. Bild: Myanmar Now
1. Juni 2021: Seit dem Militärputsch am 1. Februar 2021 versinkt Myanmar in Gewalt und Chaos. Die Berichte über Gräueltaten nehmen kein Ende. Doch neun Großbanken stützen weiterhin indirekt das brutale Militärregime: JPMorgan Chase, UBS, Credit Suisse, Morgan Stanley, Bank of America, Wells Fargo, BNP Paribas Mitsubishi UFJ Financial Group und Sumitomo Mitsui Financial Group halten Aktien im Wert von über 24 Mrd. Dollar von 18 Unternehmen, die mit der Militärjunta von Myanmar eng verbunden sind. Das haben die NGOs BankTrack und Justice For Myanmar in einer Studie veröffentlicht. Die NGOS fordern die internationale Banken und institutionellen Investoren auf, sich unverzüglich von Unternehmen mit langjährigen, direkten Verbindungen zum Militär zu trennen. Alle diese Banken haben die Verantwortung zu handeln und Rechenschaft darüber abzulegen, wie sie dies tun.
Screenshot: www.hgm.at
zum Livestream-Archiv des Literaturhauses
25. Mai 2021: Seit Monaten wird über das Heeresgeschichtliche Museum (HGM) in Wien diskutiert. Vom 21. bis 22. Mai fand im Literaturhaus eine hochkarätig besetzte Tagung unter dem Titel „Heeresgeschichtliches Museum neu? – Chancen einer angesagten Reform“ statt. Historiker:innen, Militär- und Friedensforscher:innen, Kurator:innen und andere Wissenschaftler:innen diskutierten über die neue Ausrichtung des HGM. Geht es nach dem Aktionsbündnis AbFaNG, so wäre ein klarer Fokus auf die Friedensbildung und die Ursachen von Krieg und Gewalt zu richten. Die überaus informative und lebendige Tagung des Literaturhauses zum HGM ist noch 4 Wochen im Livestream-Archiv abrufbar.
> zum Programm der HGM-Tagung und den Teilnehmenden
Nein zur Gewalt! Solidarität mit den Opfern auf beiden Seiten
Israelische Sperranlagen (Weltenbummler)
> Statements zur aktuellen Situation aus Israel und Palästina gesammelt vom Internationalen Versöhnungsbund
> Politologe Heinz Gärtner zum Konflikt und zum Hissen der israelischen Flagge im Standard-Interview
Einen erschreckenden Einblick in die aktuelle Situation in Gaza geben die > Briefe von Dr. Abed Shokry in den Nachdenkseiten
(18. Mai 2021) Seit gut einer Woche erschüttern Luft- und Raketenangriffe den sogen. „Nahen Osten“. Es ist unerträglich, ohnmächtig dem Kriegsgeschehen und dem Leid der Zivilbevölkerung in Palästina und Israel zusehen zu müssen. In unserem offenen Friedensbündnis gibt es unterschiedliche Meinungen, aber gemäß unserem Positionspapier nehmen wir klar Stellung gegen Gewalt und die Aushöhlung der Neutralität. Wir fordernd den sofortigen Stopp der Kampfhandlungen und den Beginn von Friedensverhandlungen. Aus den aktuellen Berichten können sich unsere Unterstützer:innen und Leser:innen selbst ein Bild machen. Laut einer aktuellen Standard-Umfrage wünschen sich 85% der Befragten, dass sich Österreich neutral verhält. > zur Umfrage
> Bericht zum Konflikt in „Betrifft Frieden“ Nr. 2-2021
> Bundespräsident a.D. Heinz Fischer zur „EInseitigkeit am Kanzleramt“ (WrZtg.)
> Reporter ohne Grenzen verurteilt die Angriffe auf Medien in Israel
> Palästinensischer Botschafter über Israel-Fahne auf Bundeskanzleramt „extrem enttäuscht“ (Der Standard)
> Briefe von Leserinnen und Lesern
Schreiben Sie uns Ihre Meinung dazu: contact@abfang.org
NEIN zu Militär-Truppentransporten durch Österreich. Stopp Defender! Schutz für Klima und Umwelt, nein zu Lärm und Einschränkungen!
Bild: Bundesheer/Peter Lechner
> Bitte unterzeichnen Sie die PETITION an die Österr. Bundesregierung und den Nationalrat: „Stopp neutralitätswidrige Kriegsmaterial- & Truppentransporte durch Österreich!“
> Thomas Roithner: Ist Defender wirklich defensiv?“ (UZ 6.5.21)
> auch der ÖGB sagt: NATO-Drohgebärde nicht unterstützen
> Leserbriefe zur Neutralität und zur russischen Machtdemonstration
> mehr über Defender 2021 („Junge Welt“)
(7. Mai 2021) Ab heute rollen die Panzer und Truppen der NATO druch Österreich! In Südosteuropa und der Schwarzmeerregion wird im Rahmen der NATO-Manöver »Defender Europe 2021« die Mobilmachung gegen Russland geprobt. Und das neutrale Österreich öffnet hilfsbereit die Grenzen für
Truppentransporte. Damit treten Regierung und Bundesheer Österreichs Neutralität mit Füßen. Die Klimakrise erfordert die Eindämmung von Truppenbewegungen und militärischen Übungen. Stattdessen bewegen sich 10.000te Soldaten quer durch Europa und proben Krieg. Das belastet das Klima und bedroht den Frieden. Unser Aktionsbündnis lehnt sowohl die Manöver als auch die Militärtransporte durch Österreich ab. Wir sind schockiert, dass Ministerin Tanner in einer APA-Pressemeldung stolz meldet: „Hierzu werden von 7. Mai bis 21. Juni die Verlegungen der teilnehmenden US-Streitkräfte auf der Straße und per Eisenbahn, von Deutschland über Österreich nach Ungarn sowie nach Slowenien und retour, stattfinden. Dabei werden ca. 800 Fahrzeuge mit etwa 2.000 Soldaten in Konvois … durch Österreich durchfahren.“
Bild: weltumspannend arbeiten
> Folder des Bündnisses „Kinderarbeit stoppen“
(18. April 2021) Unser Aktionsbündnis setzt sich auch für Gewaltfreiheit ein. Zu den schlimmesten Formen der Gewalt gegen Kinder zählen der Zwang Soldat zu werden und der Zwang zur Kinderarbeit. Kinderarbeit verletzt die Rechte der Kinder auf eine Kindheit ohne Gewalt und Ausbeutung, zerstört Zukunftschancen, verfestigt Armut und verhindert eine nachhaltige Entwicklung. U.a. könnte ein elaboriertes Lieferkettengesetz hier in Österreich mitwirken, in vielen Ländern (des Südens) Kinderarbeit aufzudecken und dagegen anzugehen.
Foto: Amnesty International Österreich (screenshot)
(14. April 2021) Der Amnesty International Jahresbericht 2020/21 zur weltweiten Lage der Menschenrechte betrachtet 149 Länder, darunter auch Österreich. Während des Covid-19-Lockdowns war in Österreich eine Zunahme der Anrufe bei Beratungsstellen für Opfer häuslicher Gewalt zu verzeichnen. Auch die Fälle von Online-Hass gegen Schwarze Menschen, Muslime und Geflüchtete nahmen zu. Annemarie Schlack, Geschäftsführerin von Amnesty International Österreich, sagt zu den Folgen der Pandemie u.a.: „…. Umso wichtiger ist, dass wir jetzt unsere politischen, aber auch wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte stärken, um für die Folgen der Pandemie bestmöglich gewappnet zu sein.“
Reiner Braun ist Co-Präsident des International Peace Bureau (IPB) und Autor. (Foto: Rubikon)
> mehr Beiträge von Reiner Braun bei Rubikon
> positive Bilanz: Ostermärsche in 100 Städten Deutschlands
(7. April 2021) In seiner Rede auf mehreren Ostermärschen sagte Reiner Braun u.a.: „Mit der Behauptung, Hoch- und Atomrüstung, militärische Interventionen und Abschreckung würden ‚Sicherheit‘ bringen, werde für Militarisierung geworben. Wir brauchen hingegen einen Lockdown für Militär und Rüstung. Lockdown für die Aufrüstung, für die Hetze gegen Russland und China. Das wäre gut für die Gesundheit der Welt, für das Klima und für alle Menschen. Denn Gesundheit ist mehr als die Abwesenheit von Viren! So gefährlich diese auch sind. Unser Frieden ist in großer Gefahr!“ Die Bedrohung des Weltfriedens sieht Braun u.a. durch die Hochrüstung der NATO, die atomare Aufrüstung Großbritanniens, die Aussage der deutschen Verteidigungsministerin, dass „im Schnitt die Bundeswehr jede Woche einen neuen Panzer, jeden Monat ein neues Flugzeug und jedes Jahr ein neues Schiff bekommt“, die Aufstellung von Abwehrraketen und neue Atomwaffen rund um China, das Defender-Manöver gen Osten sowie durch bewaffnete Drohnen. Braun sagt: „Es stinkt gewaltig nach Krieg. Es drohen Kriege, die wir uns nicht vorstellen können und wollen!“
In der Zeitschrift „Wissenschaft und Frieden“ analysieren Özlem Alev Demirel, Mitglied des EU-Parlaments und Jürgen Wagner, vom IMI (Informationsstelle Militarisierung), die EU-Militarisierung
(3. April 2021) Lange Zeit war es vollkommen undenkbar, dass die Europäische Union über einen, geschweige denn gleich mehrere Militärhaushalte verfügen könnte. Allein schon aufgrund der lange vorherrschenden Auslegung der EU-Verträge wurde dies schlichtweg für illegal gehalten. Die Verabschiedung des EU-Haushalts für 2021-2027 verzögerte sich bis Mitte Dezember 2020. Erstaunlicher Weise war dabei aber die Einrichtung diverser Militärhaushalte unumstritten. Das ist ein weiterer grundlegender Schritt der Militarisierung der Europäischen Union. Erhebliche rechtliche Bedenken wurden dabei ebenso ignoriert wie grundsätzliche Bedenken, dass es sich hierbei um den endgültigen Abschied von der einstmals viel gepriesenen »Zivilmacht Europa« handelt.
Der französische Soziologe und Philosoph Edgar Morin feiert heuer seinen 100. Geburtstag. Er ist der „Vater“ von Terre Patrie.
> Aufruf zum planetaren Handeln unterschreiben
> Heimatland Erde: Kampagne zur Förderung des planetaren Bewusstseins
> ASPR-Presseinfo: Start der Kampagne (inkl. Foto-Download)
(25. März 2021) Das Manifest für planetare Solidarität ist das Herzstück der Kampagne „Heimatland Erde | Terre Patrie“, die vom ASPR in Stadtschlaining initiiert wurde. „Heimatland Erde“, inspiriert von Edgar Morin, formuliert ein notwendiges Ziel: Es gilt, durch vielfältige Akte weltweiter Solidarität die bestehende ungerechte Weltordnung so zu verändern, dass eine neue Politik des Zusammenlebens die großen Herausforderungen der Menschheit bewältigen und ein gutes, nachhaltiges Leben für alle organisieren kann – dass also das Heimatland Erde so gestaltet wird, dass sich tatsächlich alle Menschen heimisch fühlen können. Die globale Corona-Pandemie und die von ihr ausgelöste ökonomische und soziale Krise haben die Welt verändert und führen uns den Zustand der Welt klarer vor Augen denn je zuvor.
(15. März 2021) „Was bedeutet Blockfreiheit in einer multipolaren Welt?“ diskutieren 140 hochkarätigeTeilnehmer:innen in der 5. Internationalen Konferenz «Der Aufstieg Asiens in weltgeschichtlicher Perspektive». Einer der Referenten war Prof. Hans Köchler von der Universität Innsbruck. In seinem Statement sagte er u.a.: „Österreichs Außen- und Verteidigungspolitik orientiert sich gegenwärtig an der Europäischen Union und bis zu einem gewissen Grad auch an den Vereinigten Staaten und der Nato. Auch hat Österreich in den letzten Jahren keine klare Position zur neoliberalen Globalisierung eingenommen. Dies bedeutet eine schleichende Erosion der Neutralität des Landes zugunsten einer am Westen ausgerichteten Realpolitik. Bemerkenswert ist jedoch, dass eine Mehrheit der Österreicher im Gegensatz zur regierenden Elite noch an dem ursprünglichen Verständnis von Neutralität im Sinne einer strikten Paktungebundenheit festhält.“ Und weiter „Die aktive Teilnahme an den Bemühungen um eine globale Ächtung der Nuklearwaffen könnte den Weg für eine konstruktive Zusammenarbeit mit Ländern der Bewegung der 120 Blockfreien Staaten öffnen.“
(14. März 2021) Unter dem Motto „Frieden auf dem europäischen Kontinent zu gestalten, heißt Entspannungspolitik neu zu entwickeln“ zeigten die Referate und Diskussionen auf der Weimarer Konferenz der Kooperation für den Frieden Wege aus der mulitplen Krise. Eine friedensfördernde Politik nimmt die Interessen der anderen genauso ernst wie die eigenen und sucht dann nach Gemeinsamkeit. Ein solches Europa setzt auf Dialog, Verhandlungen und Kooperation und überwindet Militärbündnisse. Abrüstung und Kooperation statt Feinbildkonstruktionen und Hochrüstung.
Friedenswege aus der Krise: AbFaNG-Beitrag zur Rosa Luxemburg Konferenz
Franz Sölkner von der Palästina Solidarität informierte umfassend und packend über Möglichkeiten zum Frieden in Palästina
(7. März 2021) Vier Organisationen aus dem Friedensbündnis AbFaNG beteiligten sich aktiv an der diesjährigen (online) Rosa Luxemburg Konferenz. Peter Weish vom Forum Wissenschaft und Umwelt referierte gemeinsam mit Gerhard Kofler von FriedensAttac zum Thema „Ökopazifismus“. Anschließend beleuchtet Wilfried Leisch von den Gewerkschafter:innen gegen Atomenergie und Krieg das Thema „Bedrohung der Neutralität Österreichs durch militärische Kooperationen“ und letztlich sprach Franz Sölkner von der Palästina Solidarität über Ursachen und Entwicklung des Palästina-Konflikts und zeigte mögliche Wege zu einem dauerhaften Frieden. Hier die Unterlagen zu den Referaten:
> Ökospazifismus (pdf)
> Bedrohung der Neutralität
> Ein Friede in Palästina braucht den starken Druck Euopas auf Israel
Das Szenario „Sicherheit neu denken“ wurde ausführlich diskutiert > Einführung (pdf Folien)
> mehr zur Konferenz
Mitten in der „unberührten“ Naturlandschaft Gasteins zeigen sich die Spuren des Klimawandels. Trockenheit und Borkenkäfer zerstören den Wald: Es ist höchste Zeit zum Umlenken. (c) Foto 20.2.21, G. Kofler
(20. Feb. 2021) Den Ergebnissen der gestern abgehaltenen Münchner „Sicherheitskonferenz“ und des G7-Gipfels stehen die Ziele der zeitgleich stattgefundenen Münchner FRIEDENSKONFERENZ diametral entgegen. Ging es bei den Mächtigen um Hochrüstung und Zusammenstehen gegen China, Russland und andere aufstrebende Staaten, so zeigte die Friedenskonferenz Transformationspfade im wirtschatlichen Bereich (Gemeinwohlökonomie) und das Friedensszenario „Sicherheit neu denken – nachhaltige Friedensgestaltung“ sowie Wege zur Abrüstung und friedlichen Koexisitenz auf. Die von der NATO (vo allem Trump und Biden) akklamierten 2% Rüstungsausgaben bedeuten allein für Deutschland in wenigen Jahren eine Verdopplung des jährlichen Militärbudgets von 40 auf 80 Mrd. Euro. Das bei der Friedenskonferenz präsentierte Friedensszenario der evangelischen Kirche zeigt hingegen Wege zum Ausstieg aus der Rüstungs- und Wachstumsspirale, hin zu einer sozio-ökologischen Transformation. Wie die – bis vor kurzem nicht für möglich gehaltenen – massiven Eingriffe der Politik in die Wirtschaft und unser Leben beweisen, ist ein rasches Umlenken möglich, wenn der politische Wille da wäre.. > siehe dazu den Beitrag des Linzer Ökonomen Walter Ötsch
> Bericht zur Münchner Sicherheitskonferenz (Der Standard)
> FRIEDENSKONFERENZ (Video)
> Programm der Münchner Friedenskonferenz am 19.2.2021
> Hintergrund zur transatlantischen Politik – Diskussion auf KenFM – Reihe Politik verstehen vom Okt. 2015
Attac-Pressemeldung zur Nominierung
(screenshot: GATJ)
(2. Feb. 2021) GATJ, die Globale Allianz für Steuergerechtigkeit und ICIJ. das investigative Journalist*innen-Netzwerk, wurden gemeinsam für den Friedensnobelpreis nominiert. Die GATJ besteht aus regionalen Netzwerken in Afrika, Asien, Lateinamerika, Nordamerika und Europa. Attac Österreich und das VIDC und sind Mitglied des Europäischen Netzwerks und von Beginn an eng mit der Global Alliance for Tax Justice verbunden.
Steuerbetrug, Korruption und Geldwäsche sind die Folgen eines großteils intransparenten globalen Finanzsystems. Das führt zu wachsender globaler Ungleichheit und einer mangelhaften Finanzierung öffentlicher Aufgaben. Dereje Alemayehu, Executive Coordinator der GATJ, sagt: „Es gibt keinen dauerhaften Frieden ohne soziale Gerechtigkeit, und keine soziale Gerechtigkeit ohne Steuergerechtigkeit.“
Grafik „Atomwaffen ab ins Buch der Geschichte“ (C)bergwolf.agency
> TPNW = Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons
Mit mehreren Veranstaltungen wurde das Inkrafttreten des TPNW, des UN-Verbotsvertrags für Atomwaffen, am 22. Jänner in Wien und weltweit begrüßt. Bei einer Pressekonferenz am Minoritenplatz sagte Außenminister Schallenberg u.a.: „Ein Atomwaffenverbot ist heute wichtiger denn je. Die Gefahr hat nicht abgenommen. Es gibt weltweit mehr als 13.400 Nuklearwaffen, wobei eine mittelgroße Atombombe heute die sechsfache Kraft der Hiroshima-Bombe hat.“ Der Minister verwies auf die Statistik, die sage, dass es auch irgendwann in einem Atomwaffenarsenal zu einem Zwischenfall kommen werde: „Atomwaffen sind wie ein Damoklesschwert, das über den Köpfen der ganzen Menschheit hängt.“ Auch die Friedensaktivist:innen von ABFaNG, FriedensAttac, den GewerkschafterInnen gegen Atomenergie & Krieg und der Solidarwerkstatt begrüßten, unterstützt von den Trommlern von SambAttac, in einer Straßenaktion den Verbotsvertrag.
> Schwerpunkt AVV / TPNW in „Betrifft Frieden 1 / 2021“
> mehr zum TPNW
> Beitrag in Radio Orange 94.0 zum Atomwaffenverbot
Ein erster Schritt – doch ein großer für die Menschheit (screenshot tagesanzeiger.ch)
> Friedensforscher Thomas Roithner zum Atomwaffenverbotsvertrag
> ICAN: Erklärung des Atomwaffenverbotsvertrags
(2. Jänner 2021) Genau in zwanzig Tagen tritt der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Ab dem 22. Jänner sind Atomwaffen völkerrechtlich verboten. Der jahrzehntelange Einsatz der Zivilgesellschaft und das ehrliche Bemühen von Regierungsverhandler:innen werden damit belohnt. Die österreichische Diplomatie war beim Zustandekommen des Vertrags ganz vorne mit dabei.
Auch Costa Rica, einer der wenigen Staaten der Welt ohne Armee, war maßgeblich am Zustandekommen des Atomwaffenverbotstvertrags beteiligt. > mehr über Costa Ricas Friedensbemühungen
Erkki Tuomioja, Finnlands Ex-Außenminister, ruft die EU-Staaten, allen voran Finnland und Schweden auf, dem Atomwaffenverbotsvertrag zuzustimmen > European Union should join ban treaty
Aufklärungsdrohne RQ-4 der U.S. Airforce „Global Hawk“. Screenshot www.heise.de
> Gespräch von Jakob Foerster, Experte für Künstliche Intelligenz (KI) und Peter Förster, SPD-Friedensaktivist, über die Gefahren bewaffneter Drohnen.
(1. Jän. 2021) Telepolis enthüllt die wahren Gründe im Streit um bewaffnete Drohnen, der derzeit den deutschen Bundestag beschäftigt. Mit Attributen wie „chirurgisch präzise Waffen“ oder „klinische Kriegsführung“ werden die autonomen Killerdrohnen und Killerroboter verharmlost. Bei der Aufrüstung autonomer Flugzeuge geht es nicht um den Schutz von Soldaten. Bereits in absehbarer Zeit werden vollautonome Kampfdrohnen einsatzbereit sein. Laut einem Dokument des französischen Parlaments steht hinter der Aufrüstung von Drohnen demnach ein langfristiger internationaler Plan zur Entwicklung autonomer Rüstungsprojekte. Es geht um das „Future Combat Air System“ (FCAS), das Deutschland, Frankreich und Spanien in eine führende Position in der autonomen Kriegsführung bringen soll. Es geht um ein 500-Milliarden-Euro-Vorhaben, um Lobbyismus und um die Aufrüstung bis zum Jahr 2080.
Bild: screenshot friedensweg.org
(21. Dez. 2020) Genau vor einem Jahr fand die 1. „Für-den-Frieden-Konferenz“ in der Stadthalle Erding bei München statt. Über 800 Menschen kamen zu dieser wegweisenden Veranstaltung. Schirmherrin der Veranstaltung war die 93-jährige Barbara Rütting. Der Rückblick auf diese lebendige, friedvolle Veranstaltung ist unser hoffungsvoller Weihnachtsgruß. Die „2. Für-den-Frieden-Konferenz“ wird rechtzeitig vor den deutschen Bundestagswahlen am 17. und 18. Juli 2021 in München stattfinden.
> DVD-Trailer der 1. Für-den-Frieden-Konferenz vom 21.12.2019
Rüstungsforschung und Perspektiven für eine Zukunft ohne Krieg
Friedenskerzen im 1. Bezirk, Wien
> Ringvorlesung/Abstract: „Österreichs Neutralität – ein Friedensbeitrag“
> Die bisherigen Vorträge zum Nachhören
(18. Dez. 2020) Bei der Online-Ringvorlesung der Universität Wien zur „Rüstungsforschung und zu Perspektiven für eine Zukunft ohne Krieg“ gibt es am 13. und 20. Jänner 2021 (Start: 18.30 Uhr) noch zwei Vorlesungen. In der Dezember-Ausgabe der Zeitung der „Gewerkschafter*innen gegen Atomenergie und Krieg“ wird über die Ringvorlesung und außerdem über den Terroranschlag in Wien, das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrag am 22.1.2021 und das „Freimessen“ von Atommüll in Deutschland berichtet und man geht der Frage nach, ob die EU in Österreich ein Endlager für hochradioaktiven AKW-Atommüll erzwingen will.
Kundgebung in Frankfurt a.M., Bild: www.frieden-und-zukunft.de
> Musikalischer Beitrag von Konstantin Wecker zum Friedensratschlag am 6.12.20
> Abschlusserklärung des Friedensratschlags 2020
(8. Dez. 2020) Beim 27. Kasseler Friedensratschlag waren sich die Referent:innen von FFF, Greenpeace und verschiedenen Friedensorganisationen einig, dass die Kooperation zwischen Friedensbewegung und den sozial-ökonomischen, Klima- und Umweltbewegungen intensiviert werden muss. Das Statement des Vorsitzenden der ver.di, der zweitgrößten Gewerkschaft Deutschlands, richtete sich deutlich gegen den Ankauf von atomwaffentauglichen Flugzeugen, die geplante Hochrüstung und die eklatante Steigerung des Militärbudgets auf € 100 Mrd. in wenigen Jahren.
> zum 7-min-Statement des ver.di-Chefs Frank Werneke
> zur Digitalversion des 7. Friedensratschlags: „Weltkriegsgefahren entgegentreten – Wandel zum Frieden einleiten!“
(6. Dez. 2020) Zur Tradition der Solidarwerkstatt Österreich gehört die Herausgabe des jährlichen Friedenskalenders. Aber alles andere als „traditionell“ ist der Inhalt: aktuelle Berichte und Wissenswertes zum Thema Frieden, Persönlichkeiten der Friedensbewegung, Anregungen zur Friedensarbeit und inspirierende Friedenskunst finden sich zwischen den Kalenderseiten. Der praktische Friedenskalender im A5-Format ist also viel mehr als ein persönlicher Terminkalender.
> mehr über den kunstvollen Friedenskalender 2021 inkl. Bestellmöglichkeit
Bild: DachDenkSeiten (screenshot)
(5. Dez. 2020) Michael Müller, Bundesvorsitzender der Naturfreunde Deutschland, sagt u.a.: „Der militärische Krieg ist der schnelle Selbstmord, der Krieg gegen die Natur der langsame Selbstmord. Und in beiden Fällen wird vor allem die Zivilbevölkerung der Welt das Opfer sein. … Daher brauchen wir Aufklärung und eine Brücke zwischen Friedens- und Umweltbewegung. Die Klimabewegung soll sich stärker dem Friedensthema öffnen, und die Friedensbewegung dem Klimathema. Das ist wichtig.“
> Podcast des Interviews Play in new window | Download
Hochrüstung in Deutschland und Großbritannien, das in nächster Zeit pro Jahr mehr als 60 Mrd. Euro für Rüstung ausgeben wird.
> Großbritannien kündigt höchste Militärausgaben seit 30 Jahren an.
(4. Dez. 2020) German Foreign Policy.com berichtet, dass Deutschland seine Rüstungs- und Militärkooperation mit Großbritannien intensivieren und dabei insbesondere die Kriegführung der Zukunft mit Hilfe von Robotern und Künstlicher Intelligenz in den Blick nehmen soll. Dies fordern Experten der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Hintergrund ist das Bemühen, das Vereinigte Königreich trotz seines Austritts aus der EU militärisch möglichst eng an die EU anzubinden, um die Schlagkraft der britischen Streitkräfte für künftige EU-Operationen nutzen zu können. Die Vorschläge zielen auf die Aufrüstung. Deutschland und Großbritannien, heißt es, sollten sich bemühen, gemeinsame Fähigkeitslücken zu schließen – nicht zuletzt mit Blick auf die Stärkung der europäischen NATO-Streitkräfte.
Am 24. Oktober hat Honduras als 50. Staat den UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ratifiziert. Das UN-Atomwaffenverbot tritt nun laut Vereinbarung in 90 Tagen in Kraft, und wird damit ein bindendes Instrument des internationalen Rechts. „Ab dem 22. Jänner 2021 sind Atomwaffen völkerrechtlich verboten. 75 Jahre nachdem Atomwaffen erstmals eingesetzt wurden und am 75. Geburtstag der Vereinten Nationen, haben wir mit der 50. Ratifikation durch Honduras einen historischen Meilenstein geschafft. Die jahrzehntelange Arbeit der weltweiten Zivilgesellschaft wurde belohnt. Es steht nun außer Frage, dass diese Massenvernichtungswaffe illegal ist. Durch die Ächtung wird über die Zeit jenen Staaten die Grundlage entzogen, ihre Sicherheit auf einer Massenvernichtungswaffe beruhen zu lassen,” kommentiert Nadja Schmidt, Vorsitzende von ICAN Austria.
Brennende Synagoge (Bild: www.dhm.de) > Videostatement zum Novemberpogrom von Niki Kunrath, Sprecher für Erinnerungskultur der Grünen Wien
(9. Nov. 2020) Genau vor 82 Jahren begann mit der Pogromnacht in Wien die systematische Verfolgung und Vernichtung der jüdischen Bevölkerung durch die Nationalsozialisten. Das Novemberpogrom in Wien war von besonders großer Brutalität gekennzeichnet. Mehr als ein Fünftel der Todesopfer des Novemberpogroms im Großdeutschen Reich dürften auf Wien entfallen sein, nicht zuletzt weil eine verbreitete antisemitische Stimmung bereits vor der nationalsozialistischen Machtergreifung bestand. Es war für Jüdinnen und Juden lebensgefährlich auf die Straßen zu gehen. Sie mussten sich vor brutalen Misshandlungen, willkürlichen Verhaftungen und Hausdurchsuchungen fürchten und waren völlig vogelfrei.
> Statement von Bundespräsident Alexander Van der Bellen zum 9. November
Zeitveränderungen der Weltuntergangsuhr des Bulletins der Atomwissenschaftler. Linke Spalte: „Minuten bis Mitternacht“ (Atomkrieg).
Bild: Fastfission/public domain
(22. Okt. 2020) Wir sind mitten in einem neuen atomaren Wettrüsten. Neun Atommächte (USA, Russland, China, England, Frankreich, Israel, Nordkorea, Indien und Pakistan) bedrohen sich gegenseitig und „modernisieren“ ihre Atomarsenale. US-Wissenschaftler nehmen die Gefahr eines Atomkriegs in Verbindung mit der Klimaerhitzung so ernst, dass sie die „Weltuntergangs-Uhr“ (Doomsday-Clock) auf „100 Sekunden vor Zwölf“ gestellt haben. Zur unmitelbaren atomaren Bedrohung kommt die Gefahr der Klimaerhitzung, die erst langsam auch als Kriegsgefahr erkannt wird. Doch in vielen Regionen sind die Folgen bereits sichtbar, zum Beispiel durch Millionen Klimaflüchtlinge
Hochrangige Religionsvertreter in Rom bei einer Schweigeminute für die Opfer der Covid-19-Pandemie und von Kriegen (Quelle: ORF.at)
(21. Okt. 2020) Bei einem Friedenstreffen in Rom haben Papst Franziskus und Vertreter und Gläubige aller Religionen zu mehr Einsatz für Frieden aufgerufen. Kriegen und Konflikten, die durch die Pandemie verschärft seien, ein Ende zu setzen sei insbesondere „eine unaufschiebbare Pflicht aller politischen Verantwortungsträger“, so Franziskus. „Den Verantwortlichen der Staaten sagen wir: Lasst uns gemeinsam an einer neuen Architektur des Friedens arbeiten“, heißt es in der Erklärung. (Quelle: orf.at)
Neuerscheinung: Thomas Roithner: Flinte, Faust und Friedensmacht. Außen-, Sicherheits- und Friedenspolitik Österreichs und der EU
(12. Okt. 2020) Die Prinzipien „Hilfe vor Ort“ und „Vorbeugen ist besser als Heilen“ stehen hoch im Kurs. Türkis-Grün hat sich im Regierungsprogramm auf die Prüfung der Einrichtung eines Zivilen Friedensdienstes (ZFD) in Österreich verständigt – ein Pionierprojekt entsteht. Der ZFD ist ein eigenständiges Instrument der österreichischen Außenpolitik und als Gemeinschaftswerk von Staat und Zivilgesellschaft konzipiert. Durch den Einsatz von Friedensfachkräften werden lokale Partnerorganisationen in Krisen- und Konfliktgebieten in Fragen von Gewaltprävention und Verhinderung von Gewalt, ziviler Konfliktbearbeitung und Friedensförderung auf Augenhöhe unterstützt, schreibt der Friedensforscher Thomas Roithner in der Wiener Zeitung.
> mehr über den Zivilen Friedensdienst
> zur ZFD-Kampagne des Internationalen Versöhnungsbundes, Österr. Zweig
Screenshot ZIB / ORF
(10. Okt. 2020) Alexander Van der Bellen hat sich zum 100. Jahrestag der Kärntner Volksabstimmung beim Festakt im Wappensaal des Klagenfurter Landhauses bei der slowenischen Minderheit „für das erlittene Unrecht“ entschuldigt. Der Bundespräsident sagte u.a.: „Kärnten ist einen weiten Weg gegangen, einen Weg der Versöhnung“ und zitierte Artikel 8 der Bundesverfassung, der Österreich die Pflicht zum Schutz seiner Volksgruppen auferlegt. „Haben wir uns immer daran gehalten? Haben wir unsere sprachliche und kulturelle Vielfalt gelebt und deren Erhaltung immer entschlossen gesichert und gefördert? Leider muss ich zugeben: Nein, das war nicht immer der Fall. Vieles ist erst nach langem Drängen, spät, sehr spät erfolgt“.
3. LebensLauf: 4. Oktober 2020, Charity-Lauf für eine offene Flüchtlingspolitik im Kurpark Oberlaa
Der „Lange Tag der Flucht“ wurde 2012 von UNHCR Österreich ins Leben gerufen und findet seither jedes Jahr im Herbst statt. Angefangen hat es mit 45 Veranstaltungen in Wien, Niederösterreich und dem Burgenland. In den letzten Jahren ist der „Lange Tag der Flucht“ immer weiter gewachsen. > mehr Infos & Programm
UNICEF-Studie: Stilles Leid – Zur psychosozialen Gesundheit abgeschobener und rückgeführter Kinder
Der Papst ruft in einem Video vom 31. August 2020 auf, die Ausbeutung des Südens durch den Norden zu beenden, Verantwortung für die ökologische Katastrophe zu übernehmen und die Reichtümer der Welt zu teilen. – Dem ist nichts hinzuzufügen, außer dass wir, die reichen Staaten des Nordens, es endlich tun müssen. Das schafft Frieden und eliminiert Fluchtursachen. Jetzt und heute.
