Neue Seiten in unserer Website
> Positiv-Szenario 2025-2040. „Die Rolle Europas für den Frieden in der Welt“ (Initiative Sicherheit neu denken)
> VIDEOS Webinar „Neutrality“ 2024
> Stopp! Kindersoldaten „Red Hand Day“
> Krieg Israel / Palästina – Kommentare, Analysen
> Frieden in der Ukraine?
> Ende der Abrüstungsverträge?
> Aktuelle österr. Friedenszeitungen
> Aktuelles zum Thema „Atomgefahr“
Unsere aktuellen Meldungen können Sie monatlich auch in unserem „AbFaNG-Friedensbrief“ lesen. Bitte Anforderung an: contact(at)abfang.org. Sämtliche Arbeiten innerhalb unseres Bündnisses erledigen wir ehrenamtlich.
Für Veranstaltungen und Drucksorten nehmen wir gerne Spenden an den Förderverein AbFaNG, IBAN: AT59 2011 1842 6745 2600, entgegen.
Wer Frieden sät, wird Frieden ernten. - Aufrufe zu Mut, Vernunft und Widerstand
(4.3.2025) Heute soll in Deutschland ein schuldenfinanziertes Sonderbudget für militärische Aufrüstung von bis zu 400 Milliarden auf den Weg gebracht werden. Welche Bedrohung! Statt alles für den Frieden, gegen die Klimakatastrophe und für mehr soziale Gerechtigkeit zu tun, wird von den Verantwortlichen der künftigen deutschen Regierung die Zerstörung vorbereitet. Zeit für eine Umkehr im Denken und Handeln!
ZWEI NEUE BÜCHER VERMITTELN MUT in dieser verrückt gewordenen Welt. „… wie aber führt man Frieden?“ von Anna Melach und „Moralische Ambition“ von Rutgar Bregman. In beiden Büchern wird über mutige Menschen und friedensstiftenden Initiativen berichtet. Melach berichtet von 18 Menschen aus 17 Ländern, die sich vorbildhaft für eine friedlichere und bessere Welt einsetzen bzw. einsetzten. Auch Bregman zeigt mit zehn erfolgreichen Beispielen, wie man aufhören kann sein Talent zu vergeuden und etwas Positives zu schaffen. Mut soll auch das von Regina Thurner geschriebene Lied „Wir brauchen neuen Mut“ vermitteln.
Zwei Präsidenten vor laufenden Kameras im Streit: Trump versus Selenskyj
(3.3.2025) Das derzeit wohl berühmteste und folgenschwerste Video in deutscher Übersetzung und mit Kommentar des Schweizer Politikwissenschaftlers Dr. Pascal Lottaz. Lottaz ist Adjunct Researcher am Waseda Institute for Advanced Study in Tokio und Adjunct Professor für Europäische Politik an der Temple University Japan Campus. > zum Video des Gesprächs im Oval Office
Im März 2022, unmittelbar nach dem Einmarsch der Russen in der Ukraine, begannen auf Initiative des damaligen israelischen Ministerpräsidenten Naftali Bennett Gespräche zwischen russischen und ukrainischen Diplomaten, die im April 2022 Chancen für einen Waffenstillstand eröffneten. >zur Analyse „The talks that could have ended the War in Ukraine von Samuel Charap und Sergey Radchenko in Foreign Affairs vom 16. April 2024
Jeder gegen jeden: Sie reden vom Frieden und rüsten zum Krieg
(28.2.2025) Die Ausgabe März 2025 der Zeitung „Solidarität unsere Chance“ fordert unter dem Titel „Jeder gegen jeden: Sie reden vom Frieden und rüsten zum Krieg!“ die österreichische Regierung zur Positionierung im internationalen Spannungsfeld USA/NATO – Russland – Europa/EU/NATO“ auf. Die Autor:innen fordern erneut ein klares Bekenntnis zur immerwährenden Neutralität. Im Beitrag „Koalitionsverhandlungen“ werden die sicherheitspolitischen Aspekte bei den Regierungsverhandlungen und die Rolle aller involvierten Parteien bei der Annäherung an die NATO hinterleuchtet. Weitere Beiträge befassen sich u.a. mit dem Krieg und Landraub im Nahen Osten.
Stellenausschreibung: Friedensregierung gesucht
(23.2.2025) Im ersten „Kalten Krieg“ spielte Österreich eine bedeutende Rolle als Vermittler und Brückenbauer zwischen Ost und West. In den letzten beiden Jahrzehnten wurde diese Rolle einerseits durch einseitige Stellungnahmen der Regierung und Annäherung an die NATO (Sky Shield) untergraben oder fast schamhaft verborgen (Abrüstungsverträge). Die aktive Rolle österreichischer Diplomaten bei der Etablierung des Atomwaffenverbotsvertrages und der Verbotsverträge gegen Streumunition und Landminen ist weithin unbekannt. Eine engagierte Unterstützerin unseres Friedensbündnisses fordert daher in ihrem Leserbrief endlich die Errichtung einer Friedensregierung. Bitte lesen Sie selbst: > Leserinnenbrief von Elfriede Schuh
> Österreichs aktive Rolle für das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags
> Österreich könnte wieder eine aktive Rolle bei der Abrüstung übernehmen
EU: Von der Friedensunion zur Kriegsunion?
(18.2.2025) Wenige Tage vor dem 3. Jahrestag des völkerrechtlichen Einmarsches der russischen Truppen in der Ukraine herrscht Zähneknirschen und Panik in der EU. Wie üblich in der Politik wird die Schuld den anderen zugeschoben, in diesem Fall den USA und Russland. Man wäre nicht in die Friedensgespräche eingebunden worden und man wäre ohne den USA zu wenig militärisch gerüstet, argumentiert man. Wo waren die konzentrierten und engagierten Friedensbemühungen der EU in den letzten 3 Jahren? Und der Mär von der schwachen Militarisierung kann durch die Fakten, die in der > im Nov. 24 veröffentlichte Greenpeace-Studie entgegengetreten werden. > zu Friedenskommentaren des AbFaNG-Bündnisses
Der "Thirring-Plan": Mehr Sicherheit OHNE Waffen
(3.2.2025) Das soeben vorgestellte Buch „Mehr Sicherheit ohne Waffen.- Zur Aktualität von Hans Thirrings Friedensplan“, herausgegeben von Werner Wintersteiner, diskutiert den sogenannten Thirring-Plan von 1963 zur einseitigen Abrüstung Österreichs aus aktueller Perspektive. Der Vorschlag des Wiener Physikers und Friedensaktivisten Hans Thirring war als Beitrag zur Entspannung im Kalten Krieg gedacht. Das neutrale Österreich sollte als „Testobjekt der Möglichkeit friedlicher Koexistenz“ einen weltweiten Abrüstungsprozess anstoßen. Diese Idee ist heute wieder höchst relevant. Der Band enthält neben dem Abdruck von Hans Thirrings Friedensplan Beiträge von Erwin Bader, Ewa Ernst-Dziedzic, Leo Gabriel, Heinz Gärtner, Erik Gornik, Günther Greindl, Andreas Gross, Marko Hren, Karin Liebhart, Rosa Logar, Christoph Matznetter, Gerhard Oberkofler, Christine Schweitzer und Werner Wintersteiner. >
> zum Buch
80 Jahre Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz
Bild: ORF, Joe Kramer
(28.1.2025) Am 27. Jänner jährte sich die Befreiung des KZs Auschwitz zum 80. Mal. Von den gut 6 Millionen getöteten KZ-Insassen fielen allein in Auschwitz mehr als 1,1 Millionen Menschen – vorwiegend Juden – der industriellen Mordmaschinerie der Nationalsozialisten zum Opfer. 2005 erklärte die UNO die Auschwitz-Befreiung zum internationalen Holocaust-Gedenktag.
> Bericht von ORF Topos zum Ausschwitz-Gedenken
> Biografien von Österreicher:innen, die nach Auschwitz-Birkenau deportiert wurden
Oberst Markus Reisner über den Krieg in der Ukraine
> zum kompletten Gespräch mit Oberst Resiner (Video 28 min)
(24.1.2025) In einem Interview mit dem ZDF am 23.1.2025 gibt Oberst Markus Reisner Einblicke in die Situation im Russisch-Ukrainischen-Krieg. Er nennt eine Zahl von rd. 1 Million Opfern (tote und verwundete Soldaten), die sich etwa 50:50 zwischen den beiden Ländern aufteilen – davon auf jeder Seite etwa 100.000 Tote. Dazu kommen lt. Statista.com rund 13.000 getötete und 29.000 verletzte Zivilist:innen. Reisner spricht von „10.000 Drohnen mit den unterschiedlichsten Fähigkeiten, die permanent am Himmel sind“. Und damit räumt er auch mit den Vorstellungen eines „sauberen oder präzisen Krieges“ auf. „Den Militär-Videos ist zu entnehmen, dass praktisch auf beiden Seiten auf jedem im Einsatz befindlichen Soldaten eine Kamikaze-Drohne wartet und das gilt für beide Seiten. … d.h. es gibt in diesem Krieg für die Soldaten praktisch keine Rückzugsmöglichkeiten mehr.“ (min 18 ff im ZDF-Video) Reisners Fazit: „Auch in Zukunft bleiben Kriege, trotz KI-Einsatz, genauso elend und verheerend wie es auch bisher war.“
Zahl der Superreichen steigt weiter - Armut nimmt zu - Ungleichheit gefährdet die Demokratie
(22.1.2025) Laut Oxfam gibt es derzeit weltweit 2.769 Milliardär:innen, wobei allein im Vorjahr 204 neu dazu kamen. Hingegen stagniert die Zahl der Armen, also jener Menschen, die unter der erweiterten Armutsgrenze der Weltbank lebten, und die Zahl hungernder Menschen steigt weiter. Dazu der Vorstandsvorsitzende von Oxfam Deutschland, Serap Altinisik: „Der Vermögenszuwachs der Superreichen ist grenzenlos, während es bei der Bekämpfung der Armut kaum Fortschritte gibt.“ Fazit: Die Ungleichheit nimmt nicht nur zwischen dem Globalen Süden und den Industrieländern weiter zu, sondern beängstigend auch innerhalb der reichen Länder, wo jede Woche 4 neue Milliardär:innen dazu kommen. Diese Ungleichheit gefährdet die Demokratie, vor allem, wenn Superreichen direkt politische Macht zugesprochen wird.
"Gewaltfrei auf dem Weg" - Tagung des Versöhnungsbundes
(2.1.2025) SPINNRAD, die Zeitung des Österreichischen Versöhnungsbundes berichtet in Heft 4/2024 u.a. über ein Podiumsgespräch von Claudia Brunner, Lea Suter und Verena Winiwarter zum Thema „Gewaltfrei auf dem Weg – aus multiplen Krisen zu nachhaltigem Frieden“. Irmgard Ehrenberger wiederum blickt in ihrem Kommentar zu den Kriegen in der Ukraine und Gaza vorerst zurück auf die „Internationale Dekade für eine Kultur des Friedens“ zum Beginn dieses Jahrtausends und weist dann auf die zunehmenden Kriege hin: 2010 wurden weltweit 6 Kriege und 22 große gewaltsame Konflikte registriert, 2023 waren es bereits 22 Kriege und 200 Gewaltkonflikte. Dies alles geht mit ständig steigenden Rüstungsausgaben einher. > zum Kommentar im SPINNRAD
Der KRANICH, die Zeitung des Salzburger Friedensbüros, widmet sich im Dezember dem Schwerpunkt Demokratie und Partizipation und bringt u.a. ein Interview zum Thema, warum Rassimus ein Problem für die Demokratie ist. > zum KRANICH Heft 4 20245
(21.12.2024) Das Internationale Friedensbüro (IPB) feiert gemeinsam mit dem syrischen Volk das Ende der Herrschaft des Assad-Regimes. Syrien hat seit dem Ausbruch des Konflikts im Jahr 2011 immenses Leid ertragen. Hunderttausende wurden getötet, Millionen von Menschen im In- und Ausland vertrieben und die Infrastruktur des Landes fast vollständig zerstört. Das IPB listet die aktuellen Bedrohungen für das syrische Volk auf und ruft die Weltgemeinschaft zu dringendem und entschlossenem Handeln auf. > mehr
Weiters weist das IPB auf den > ersten Friedensatlas von Österreich hin, der „mehr als nur ein Verzeichnis ist. Er ist eine Sammlung von Best Practices of Peace und enthält u.a. inspirierende friedensfördernde Aktionen in ganz Österreich, wie etwa gewaltlose Widerstandsaktionen und transformative Bildungsprogramme. Der Atlas hebt die engen Zusammenhänge zwischen Frieden, sozialer Gerechtigkeit, fairer Behandlung von Migrant:innen und Klimaschutz hervor“, schreibt das IPB. > zur Meldung des IPB über den Friedensatlas
Der Nachruf das IPB für Fritz Edlinger zeigt, dass der Friedensaktivist weit über die Grenzen Österreichs bekannt und geschätzt wurde. > in Memoriam Fritz Edlinger
Wir trauern um Fritz Edlinger
(6.12.2024) Der Herausgeber der Zeitschrift „International“, Buchautor, linke Sozialdemokrat und AbFaNG-Unterstützer, Fritz Edlinger, ist am 4. Dezember verstorben. Fritz war ein engagierter Friedensaktivist und setzte sich zeitlbenes für eine aktive Neutralitätspolitik ein. Fritz Edlinger lebte für sein publizistisches und aktivistisches Engagement für den arabischen Raum. Er förderte bis zuletzt Kulturprojekte und setzte sich für eine friedliche Welt ein. Noch am vergangenen Dienstag sprach er bei der Eröffnung der von ihm organisierten palästinensischen Filmwoche im Votivkino in Wien (siehe Bild).> mehr über Fritz Edlinger
> mehr über Fritz Edlinger
> Pressemeldung zum Tod Fritz Edlingers
31. Friedensratschlag in Kassel: Warnung und Hoffnung
(2.12.2024) Auf dem mit mehr als 450 Teilnehmenden bisher größten Friedensratschlag wurden die global relevanten Konfliktherde mit den daraus sich ergebenden Herausforderungen für die Friedensbewegung analysiert. In Workshops am zweiten Tag des Ratschlags ging es vor allem um Informationen und Erfahrungsaustausch zu vorhandenen, geplanten und prinzipiell machbaren Aktivitäten. Themenfelder waren dabei, neben dem Engagement gegen die von Deutschland mit Waffenlieferungen befeuerten Kriege in der Ukraine und Palästina, die gewerkschaftliche Friedensarbeit, der jugendliche Widerstand im Bildungssystem gegen Wehrpflicht und Militarisierung, Aktionen an Militärstandorten, Kampf gegen rechts und neue Bündniskonstellationen.
> Abschlusserklärung des 31. Friedensratschlags
Gedenk- und Aktionstage gegen die Gewalt an Frauen und Mädchen
(25.11.2024) Alljährlich am 25. November wird weltweit der „Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen“ („Orange Day“) als Gedenk- und Aktionstag zur Bekämpfung von Diskriminierung und Gewalt gegenüber Frauen und Mädchen abgehalten. Die 16 Tage gegen Gewalt an Frauen dauern von heute bis zum 10. Dezember – dem internationalen Tag der Menschenrechte. Dieser Aktionszeitraum wird weltweit genutzt, um das Ausmaß und die verschiedenen Ausprägungen von Gewalt gegen Frauen zu thematisieren und Bewusstsein dafür zu schaffen, dass Gewalt gegen Frauen und Mädchen als fundamentale Menschenrechtsverletzung nachhaltige Folgen für die Betroffenen selbst, aber auch für die gesamte Gesellschaft hat.
> mehr über diese Aktionstage
Neue Bücher: Kritische Friedensforschung und Initiative Friedensdienst
(23.11.2024) Zwei neue Bücher österreichischer Autoren wurden vor Kurzem vorgestellt. Der Band „Kritische Friedensforschung: Konzepte, Analysen & Diagnosen“ von Josef Mühlbauer und Maximilian Lakitsch (Herausgeber) diskutiert politische, soziale, und ökologische Prozesse und Phänomene aus der Sicht der kritischen Friedensforschung. Diese wirft einen Blick unter die Oberfläche des Offensichtlichen und beschreibt dahinterliegende Machtverhältnisse und unbewusste Aspekte. Mit Beiträgen u. a. von Dieter Segert, Claudia Brunner, Roy Casagranda, Werner Wintersteiner, Gerhard Senft und Mohssen Massarat.
Das Buch „Initiative Friedensdienst – Wege gewaltfreier Konfliktlösung“ von Markus Lehner gibt Einblick in die Ereignisse rund um die Gründung des Friedensdienstes 1983. Im Umfeld der Friedensbewegung der 1980er-Jahre wollte eine Gruppe künftiger Zivildiener den Zivildienst von seiner Beschränkung auf reine Hilfstätigkeiten befreien und den Einsatz für Gewaltfreiheit und Frieden ermöglichen. Trotz vieler Widerstände konnten sie 1983 ihren Friedensdienst im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft Katholische Jugend und Jungschar starten. Weitere fünf Gruppen führten bis 1994 diese Initiative fort.
Diskussionspapier: Friedenspolitik für die Welt des 21. Jahrhunderts
(20.11.2024) Das internationale System befindet sich in einem Umbruch von historischer Tragweite. Die Aufgabe von Friedenspolitik ist es, Antworten auf die neuen Entwicklungen der Weltordnung zu finden. Der Umbruch wirft neue Fragen zu Krieg und Frieden auf. So zur Positionierung der Friedensbewegung in der Rivalität der Großmächte, zu Stabilitätsrisiken eines multipolaren Systems, zum Verhältnis von internen Verhältnissen eines Landes und internationalem System sowie zum Zusammenhang von Krieg und Frieden mit den globalen Problemen von Klimawandel, Armut, technologischen Umwälzungen wie Digitalisierung und künstliche Intelligenz.
USA wollen Anti-Personen-Minen an die Ukraine liefern
(20.11.2024) Die Eskalation im Krieg in der Ukraine geht immer weiter. Jetzt sollen Landminen an die Ukraine geliefert werden, > berichtet der ORF. Nach der Freigabe des Einsatzes von Raketen, die Ziele in Russland erreichen können, hat der scheidende US-Präsident Joe Biden die Lieferung von Anti-Personen-Minen an Kiew angeordnet. Das ist u.a. deshalb möglich, weil die USA neben China, Indien, Pakistan und Russland, den Anti-Personen-Minen-Vertrag bisher nicht unterzeichnet haben. Die sogenannte „Ottawa Convention“ ist ein unbefristetes Übereinkommen, das allen Staaten offen steht. Sie trat am 1. März 1999 in Kraft. Bis August 2022 hatten 164 Länder (einschließlich Palästina) den Vertrag ratifiziert oder waren ihm beigetreten. > mehr über die Ottawa Convention
(15.11.2024) Die Studie „Wann ist genug genug? – Ein Vergleich der militärischen Potenziale der NATO und Russlands“ der Friedensforscher Herbert Wulf und Christopher Steinmetz im Auftrag von Greenpeace zeigt, dass die NATO Russland in fast allen militärischen Schlüsselparametern weit überlegen ist: beim Militärbudget, der Truppenstärke sowie bei den Großwaffensystemen. Sie verdeutlicht, dass die anhaltende Aufrüstungsrhetorik im Westen nicht mit dem tatsächlichen militärischen Kräfteverhältnis übereinstimmt.
>zum Download der Greenpeace-Studie
Wie sehr das Militär und vor allem kriegerische Konflikte, Umwelt und Klima belasten, das zeigt u.a. der deutsche > Informationsdienst für Umwelt und Militär. Leider gibt es in Österreich kein Institut oder eine zivilgesellschaftliche Einrichtung, die derartige Daten erhebt und veröffentlicht.
Delegation des 3. Weltmarsches für Frieden und Gewaltfreiheit in Wien
(12.11.2024) Am 8. und 9. Oktober besuchte eine Delegation des 3. Weltmarsches für Frieden und Gewaltfreiheit Wien. Auf dem Programm standen Besuche der OSZE, eine Führung in der UNO-City, eine Diskussion in den Räumlichkeiten von transform!at und eine Führung durch die Ausstellung „Das Rote Wien“ im Wien Museum am Karlsplatz.
> mehr über den 3. Weltfriedensmarsch
26. Oktober: Festigen wir unsere Neutralität!
(25.10.2024) Die immerwährende Neutralität ist kein Risiko, sondern die Chance, nicht in Kriege hineingezogen zu werden! Die Neutralität Österreichs ist heute wichtiger denn je!
Die Neutralität schützt Österreich und ist ein Beitrag zu mehr Sicherheit und Frieden in Europa!
AbFaNG-Friedensgruppen unterstrichen am 26. Oktober am Ring ihren Einsatz für Frieden, Neutralität und menschliche Sicherheit.
> Infos der Gewerkschafter:innen gegen Atomenergie & Krieg
> Infos der Solidarwerkstatt > Einladung zum Infostand der AbFaNG Bündnispartner:innen
Friedensnobelpreis 2024 für den Einsatz für eine atomwaffenfreie Welt
Tomoyuki Minomati, Präsident der Friedensorganisation Nihon Hidankyo
(11.10.2024) Nihon Hidankyo erhält 2024 den Friedensnobelpreis. Die japanische Organisation ist eine Bewegung von Überlebenden der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki. Nihon Hidankyo wird damit für ihren Einsatz für eine Welt frei von Atomwaffen geehrt und auch dafür, dass sie durch Zeitzeugenaussagen demonstriert hat, dass solche Waffen nie wieder eingesetzt werden sollten. Damit setzt das Nobelkomitee auch ein Zeichen gegen die zunehmende Verharmlosung von sogenannten „strategischen Atomwaffen“ und weist auf die Wichtigkeit des Atomwaffenverbotsvertrags hin, den bis dato 93 Staaten unterzeichnet und 73 davon ratifiziert haben.
Stimmen der Sichtbaren: Klarer Rechtstrend bei der Nationalratswahl
Wohin steuert das Regierungsschiff?(Holzschnitt von Richard Langthaler)
(30.9.2024) Die Stimmen sind ausgezählt. Die Österreicherinnen und Österreicher haben mit einer deutlichen Mehrheit ihre Stimmen den rechten und rechtskonservativen Parteien gegeben. Was das bedeutet, haben wir bereits in den letzten 25 Jahren zweimal erlebt und im 20. Jahrhundert läuteten die Stimmen für die Krisenbewältigung an die österreichischen und deutschen Faschisten die größte Katastrophe der Menschheit ein. Inwiefern die heutige Situation mit jener im Jahr 2000 oder in den 30er Jahren des 20. Jahrhunderts vergleichbar ist, mag jede/jeder selbst beurteilen. Hilfreich dabei könnten diese beiden kleinen Bücher sein: „Die Tagesordnung“ von Eric Vuillard, worin ein Treffen von 24 hochrangigen Vertretern der Industrie mit Adolf Hitler am 20. Februar 1933 beschrieben wird, und das Buch von Umberto Eco „Der ewige Faschismus“. Empfehlenswert ist auch die Online-Ausstellung „Die Zerstörung der Demokratie: 1933 – 1934″.
Stimmen der Unsichtbaren: Klarer Linkstrend bei Pass Egal Wahl
(25.9.2024) Die seit 2013 regelmäßig im Vorfeld von Wahlen auf Bundes- und Landesebene von SOS Mitmensch und zahlreichen Kooperationspartner:innen organisierte „Pass Egal Wahl“ konnte heuer mit einer Rekordbeteiligung aufwarten. Die Ergebnisse sind eindeutig: Würden einzig die Stimmen von Menschen ohne österreichische Staatsbürgerschaft zählen, wäre die SPÖ mit 36,8 Prozent auf Platz eins, gefolgt von den Grünen (19,3 %) und der KPÖ (10,4%). Es folgen mit 8,4 % die FPÖ, 7,9 % NEOS und mit 6,4 % die ÖVP. Auch an 70 Schulen wurde abgestimmt. Die Pass Egal Wahl ist ein Zeichen für die 1,5 Mio. in Österreich lebenden und arbeitenden Menschen, die nicht wahlberechtigt sind. > Bericht des Standard über die Pass Egal Wahl
Global Peace Photo Award 2024
Der Award für das Kinderfriedensbild ging an Daria Heß für „Happiness“. ©Parlaments-Direktion/Ulrike Wieser
(24.09.2024) Gestern wurde zum 12. Mal der von der Edition Lammerhuber initiierte der Global Peace Photo Award verliehen. Im Parlament wurden insgesamt fünf Bilder bzw. Bildserien zum Thema Frieden ausgezeichnet. „Warum wir den Frieden ins Bild rücken müssen“ betitlete Rosa Logar von WILPF Austria ihren Redebeitrag: „Wir müssen es, um dem Thema Frieden Raum und friedlichen Entwicklungen ihre Chance zu geben. Der Global Peace Photo Award stellt einen Gegenpol zur Dominanz des Kriegerischen dar, indem er sich bewusst dem Thema Frieden widme. Gegenüber enormer militärischer Aufrüstung ist der Frieden unterfinanziert, daher fordert WILPF die Bereitstellung von 500 Mio. Ꞓ – so viel hat die Erneuerung der österreichischen Panzerflotte gekostet – sowie ein eigenes Friedensministerium. Beides braucht es, damit es überhaupt Friedenspolitik gibt,“ so Logar.
> mehr über den Global Peace Photo Award 2024 (inkl. Fotos!)
> Presseaussendung zum Global Peace Photo Award
Demozug: "Stimmen für Neutralität" am Weltfriedenstag
Foto: Dieter Reinisch
(21.9.2024) Heute setzten „Stimmen für Neutralität“ mit einer Demonstration und einer Kundgebung im Votivpark ein starkes Signal für Frieden und Neutralität. Rund 1.100 Teilnehmer:innen und die Vertreter:innen unterschiedlicher Organisationen riefen dazu auf, den Frieden und die immerwährende Neutralität Österreichs im Parlament und bei Abstimmungen bei den Vereinten Nationen und in den EU-Gremien zu stärken, wie es die eindeutige Mehrheit der Österreicher:innen bei allen Umfragen fordert. Dazu gehört ein NEIN zur EU-Militaritsierung und ein NEIN zur NATO. Ein NEIN zu Sky Shield.
> mehr über die Friedensdemo
Klimastreik mit starkem sozialen Anliegen
(20.9.2024) Mehr als 12.000 Menschen bekundeten heute auf der Wiener Ringstraße ihre Anliegen für Klimaschutz, Solidarität und Frieden. Stärker als bei den letzten Klimastreiks standn in en Reden diesmal neben Klima- und Umweltschutz die Anliegen für Maßnahmen gegen die zunehmende Ungleichheit (Vermögenssteuer u.a.), der Zusammenhang von Klimakrise und Krieg sowie die von Rechtspopulisten angefeuerte Spaltung der Gesellschaft im Mittelpunkt der Redebeiträge. Rufe zur Wahl von „mehr Demokratie und Gerechtigkeit“ bestimmten den Demonstrationszug der von Friday for Future organisierten Veranstaltung.
Zum Klimastreik gaben die Scientists4Future eine Pressekonferenz zum Thema „Nach dem Extremwetter – vor der Transformation“> zum Pressestatement
Sicherheitsstrategie 2024: Regierung strebt nach weiterer NATO-Annäherung
(28.8.2024) Bereits im Dezember 2023 wurde der Entwurf der neuen Österreichischen Sicherheitsstrategie (ÖSS) dem Ministerrat übergeben. Um der militärisch dominierten Sicherheitsstrategie entgegenzuhalten, wurde von Friedensorganisationen im Vorjahr die „Österreichische FRIEDENSSTRATEGIE“ veröffentlicht. Nach langer Verzögerung wurde diese Woche in einer Ho-ruck-Aktion die ÖSS 2024 von der Regierung per Umlauf beschlossen – ohne vorherige Diskussion im Parlament. Entsprechend deftig fiel die Kritik der Opposition aus. Erschreckenderweise wird mit der ÖSS 2024 für das neutrale Österreich die weitere NATO-Annäherung angekündigt. Das wird von allen AbFaNG Bündnispartner:innen scharf kritisiert. >siehe die Stellungnahme der Gewerkschafter:innen gegen Atomenergie und Krieg.
Doch in der ÖSS 2024 findet sich auch das beachtenswerte Kapitel 4.2 „Beiträge zu Frieden, menschlicher Sicherheit und nachhaltiger Entwicklung“. Inwiefern die darin enthaltenen Ankündigungen auch tatsächlich umgesetzt werden, liegt auch an den Friedensorganisationen und an uns allen, dies auch beständig einzufordern.
> Kleine Wortanalyse der ÖSS 2024
Diplomat & EU-Parlamentarierer Schulenburg zum Völkerrecht und Ukraine-Krieg
Michael von der Schulenburg war Assistent Secretary-General der Vereinten Nationen und 34 Jahre in Friedens- & Entwicklungs-Missionen der UNO tätig
(26.8.2024) Michael von der Schulenburg fasst in seinen beiden aktuellen Beiträgen „An ihrer Ukraine-Politik droht die Europäische Union zur zerbrechen“ und „Der Ukrainekrieg hätte bei Einhaltung des Völkerrechts verhindert werden können“ seine Sicht auf den nun schon über 2 1/2 Jahre dauernden Krieg zusammen.
Sein Betrag schließt mit den Worten: „Vielleicht wird gerade dieser sinnlose und unmenschliche Ukrainekrieg uns zu der Überzeugung bringen, dass die UN-Charta, die in dem gemeinsamen Gelöbnis aller 193 Mitgliedsstaaten von ‚Nie wieder Krieg‘ und ‚Menschlichkeit‘ gipfelt, eine gleichberechtigtere, bessere und friedlichere Zukunft für die gesamte Menschheit verspricht. Wir alle müssen uns nur noch daran auch halten wollen!“ Schulenburgs Kommentar ist auch eine Reaktion auf die Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Notwendigkeit der anhaltenden Unterstützung der EU für die Ukraine.
> zum Entschließungsantrag und zur Abstimmung im EU Parlament
> mehr Kommentare zum Krieg in der Ukraine
> Bericht über den „International Summit for Peace in Ukraine (ISPU), der im Juni 2023 in Wien stattfand
Neue Friedenszeitungen unserer Bündnispartner:innen
(25.8.2024) KRANICH – Zeitung des Friedensbüros Salzburg – Aus dem Inhalt: Wo kann ich trauern um alle Opfer des Nahostkonflikts? (Isabel Frey) / Wir müssen überall Frieden schaffen. (Husna Jalal, Afghanistan)
> Download KRANICH Sommer 2024
SOLIDARITÄT – unsere Chance – Zeitung der Gewerkschafter:innen gegen Atomenergie und Krieg
Aus dem Inhalt: Jährlich 1 Milliarde Euro militärische Unterstützung für die Ukraine aus dem neutralen Österreich!? (Wilfried Leisch) / EU, Europa, die ganze „westliche“ Welt am Nasenring der USA/NATO? / SPÖ und Neutralität > Download SOLIDARITÄT 4 / 2024
BETRIFFT FRIEDEN – Bulletin des Österreichischen Friedensrates – Aus dem Inhalt: Status des Atomwaffenverbostvertrags (Manfred Sauer) / Die Erde ist voller von Menschen verursachten radioaktiven Spuren > Download von BETRIFFT FRIEDEN
Wegen Neutralitätsgefährdung: Strafanzeige gegene BM Klaudia Tanner eingebracht
(21.8.2024) Bei der Staatsanwaltschaft Wien wurde heute von der Solidarwerkstatt Österreich, unterstützt von einigen Mitgliedern des AbFaNG-Aktionsbündnisses, eine Strafanzeige gegen Bundesministerin Klaudia Tanner mit folgendem Text eingebracht: Da die Verteidigungsministerin Klaudia Tanner die politische Verantwortung für den Ankauf der Pandurpanzer trägt, erheben wir Strafanzeige gegen die Ministerin wegen Verdachts der Neutralitätsverletzung, des Verstoßes insbesondere gegen § 3 Kriegsmaterialgesetzes und der §§ 320, 321 a ff Strafgesetzbuch. Wir ersuchen die Staatsanwaltschaft dies zu prüfen.
Grund dafür ist die bei GDELS getätigte Bestellung von 225 Panzer des Typs Pandur EVO für das Bundesheer, wobei für eine Variante ein 120mm-Mörserkampfsystem angekündigt wurde. Wie von Elbit Systems, einem der größten Rüstungskonzerne Israels im Mai 2024 vermeldet, wird die vom Heer gewünschte Mörservariante des Pandur mit dem 120-Millimeter-Crossbow-Turm von Elbit ausgestattet. Die Waffensysteme Elbits bilden das Rückgrat des derzeitigen Krieges gegen Gaza, dem bereits 39.000 Menschen, der Großteil Zivilbevölkerung, zum Opfer gefallen sind.
Atomare Bedrohungen in Worten und mit Waffen - Unsere Antwort: Verbot von Atomwaffen!
(13.8.2024) Obwohl der UN-Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) bis dato schon von 94 Staaten unterzeichnet und von 69 bereits ratifiziert wurde, und der TPNW verbietet, Atomwaffen zu testen, zu entwickeln, herzustellen, zu besitzen, zu lagern und weiter zu geben mehren sich in den letzten Monaten sowohl von Russland als auch von den USA die Drohungen, Atomwaffen einzusetzen. Zusätzlich warnen besorgte Stimmen, Moskau könne deshalb auf die Stationierung von Mittelstreckenwaffen in Deutschland „mit Änderungen seiner Nukleardoktrin“ antworten; im Kriegsfall sei sogar ein „präemptiver“ Atomangriff auf die Raketenstellungen denkbar“. Auch beim Jubiläumsgipfel der Nato 2024 wurde wiederum das Konzept einer „Abschreckung“ durch die Option eines atomaren Ersteinsatzes betont, dass auch für einen konventionellen Angriff die Option eines Nuklearschlags bereithält.
Internationaler Tag der Jugend: Keine Bildung für 72 Millionen Kinder. 1 Milliarde arm
Bild: Pixabay
(12.8.2024) Heute, anlässlich des internationalen Tags der Jugend machte die Caritas Österreich auf die verheerenden Folgen von Konflikten, Krieg und Flucht für 47 Millionen vertriebene Kinder weltweit aufmerksam. Die Hilfsorganisation veranschaulichte u.a. wie groß die Barrieren beim Zugang zur Bildung für geflüchtete Kinder sind. 2023 konnten 72 Millionen Kinder weltweit infolge von Konflikten und Krisen nicht zur Schule gehen. 1.650 verifizierte Angriffe auf Schulen und Krankenhäuser wurden verzeichnet. Die meisten Menschenrechtsverletzungen gegen Kinder wurden laut Caritas in Israel und den Palästinenser-Gebieten, der Demokratischen Republik Kongo, Myanmar, Somalia, Nigeria und dem Sudan festgestellt. Global sind laut Caritas rund eine Milliarde Kinder „multidimensional arm“. Das bedeutet, dass sie keinen Zugang zu Nahrung und sauberem Wasser haben und ihre Grundbedürfnisse nicht ausreichend decken können. > Bericht der Caritas in ORF.at
Ohne Abrüstung ist die Erreichung der vereinbarten Klimaziele unmöglich
Mit etwa 8 Prozent trägt das Militär weltweit zum CO2-Ausstoß bei und entspricht damit dem viertgrößten Land der Welt
(28.7.2024) Immer wieder betonen die bekannte Meteorologin Helga Kromp-Kolb und die Umwelthistorikerin Verena Winiwarter, dass ohne Frieden keine Nachhaltigkeit, ohne Abrüstung keine Erreichung der im Pariser Klimaabkommen vereinbarten Ziele möglich seien. Und Papst Franziskus sprach bereits 2014, in einer Predigt zum Gedenken an den Beginn des Ersten Weltkriegs, von „einem Dritten Weltkrieg in Abschnitten“, begründete dies mit existierenden „Verbrechen, Massakern und Zerstörungen“ und nannte als Ursache für diese Kriege jene „Wirtschaftssysteme, die nur dann überleben können, wenn Krieg geführt wird.“ Mit den Kriegen in der Ukraine, in Gaza, in mehreren afrikanischen Ländern und anderswo hat das menschliche Leid, die Zerstörungen, die Umwelt- und Klimabelastung einen neuen Höhepunkt erreicht.
Petition gegen Hyperschallraketen - sie steigern die atomare Bedrohung
(10.7.2024) Niemand hat das Recht, das völlig unkalkulierbare Risiko des Atomkrieges jemals einzugehen. Würden die USA in Deutschland Hyperschallraketen stationieren, wäre dies ebenso unverantwortlich wie die Stationierung der russischen Hyperschallraketen in Kaliningrad. Aufgrund ihrer kurzen Flugzeit und damit faktisch nicht mehr vorhandenen Vorwarnzeit steigern die Hyperschallraketen das Risiko eines Atomkriegs aus Versehen. Bereits heute stuft das Bulletin kritischer Atomwissenschaftler die Gefahr eines Atomkriegs ohnehin schon so hoch ein, wie nie zuvor seit Hiroshima.
> zur Petition gegen die atomare Bedrohung
Auch der von Peter Brandt, Michael Müller, Reiner Braun u.a. lancierte Aufruf „Nein zu Deutschland als Kriegspartei – Nein zu neuen Mittelstreckenraketen!“ kann > online unterzeichnet werden. > zum Aufruf
Global Peace Index reiht Österreich als drittfriedlichtes Land weltweit
(20.6.2024) Hinter den Erstgereihten Island und Irland und vor Neuseeland, Singapur und der Schweiz ist Österreich im Global Peace Index (GPI) 2024 gereiht. Der GPI zeigt, dass die Welt an einem Scheideweg steht. Ohne konzertierte Anstrengungen besteht die Gefahr eines Anstiegs der großen Konflikte. Derzeit gibt es 56 Konflikte, so viele wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Sie sind internationaler geworden: 92 Länder sind in Konflikte außerhalb ihrer Grenzen verwickelt, so viele wie nie zuvor seit Bestehen des GPI. Der GPI wird auf der Website „Vision of Humanity“ veröffentlicht. > zur deutschen Übersetzung des Berichts
Zusammenfassung der Wiener Konferenz zu Autonomen Waffensystemen
(29.5.2024) Bereits Ende April haben wir über die vom österreichischen Außenministerium organisierte Konferenz „Humanity at the Crossroads: Autonomous Weapons Systems an the Challange of Regulation“ berichtet, deren Ziel es war, nach Möglichkeiten zu suchen, wie die enormen Bedrohungen durch KI-gesteuerte Tötungsmaschinen gesetzlich eingehegt oder idealerweise verboten werden können. Dankenswerterweise hat „Friedensnews.at“ nun eine deutschsprachig Zusammenfassung der Konferenz veröffentlicht > zum Bericht
Internationaler Kongress zur Neutralität in Bogota
(10.5.2024) Vom 4. bis 7. April 2024 fand in Bogota ein internationaler Kongress zum Thema „Neutralität“ statt. Die Übersetzung der Zusammenfassung des Kongresses werden wir in Kürze veröffentlichen. Hier die Videobotschaft des Schweizer Friedensforschers Pascal Lottaz für den Kongress.
> zum 6-min-Video von Pascal Lottaz
Der Europarat ist 75 Jahre: Wann wird die Stimme für den Frieden lauter?
(9.5.2024) Der Europarat, die führende Menschenrechtsorganisation Europas wurde am 5. Mai 1949 gegründet. Damit ist der Europarat der älteste politische Zusammenschluss europäischer Staaten. Der Europarat steht für den Schutz der Menschenrechte, für die Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie für die Förderung der kulturellen Identität und Vielfalt. Das wichtigste internationale Abkommen des Europarats ist die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK). Sitz des Europarats ist Straßburg.
> mehr über den Europarat
> Europarat: 75 Jahre Eisatz für den Frieden
Ausstellungen „Der Krieg ist aus!“ und „Nie wieder Krieg!“
(8.5.2024) Die derzeit in Graz und Klagenfurt laufenden Ausstellungen von Zenita Komad haben einen flehenden Charakter, der sich bereits in der Titelgebung ausdrückt: „DER KRIEG IST AUS!“ in Klagenfurt und „NIE WIEDER KRIEG!“ in Graz sowie die Land-Art-Installation „DIE WAFFEN NIEDER!“ in Breitenbrunn/Bgld, könnten eindringlicher nicht sein. Die Ausstellungen erinnern an das humane Inferno unserer eigenen Geschichte, aber auch der eigenen Gegenwart. Im Inferno im Osten dieses Kontinents „Europa“, aber auch im so genannten „Heiligen Land“, das in einer tiefen politischen Ausweglosigkeit steckt, appelliert der Künstler für ein einfaches Wort: FRIEDEN!
> mehr über die Ausstellungen
Staaten und Zivilgesellschaft gingen in Wien gegen "Killer Roboter" vor
(30.4.2024) Da der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) und Autonomie in Konflikten zunimmt, fanden in Wien zwei wegweisende Konferenzen zur Regulierung von autonomen Waffen statt. Die Konferenzen wiesen eindringlich darauf hin, dass die Regierungschefs endlich handeln müssen, um eine digitale Entmenschlichung und das Töten durch Autonome Waffensysteme (AWS) zu verhindern. Die Campaign to Stop Killer Robots organisierte am 28. April das „Civil Society Forum on Autonomous Weapons and the Challenge of Regulation“.
Am 29. und 30. April kamen rund 1.000 Teilnehmer:innen aus 140 Ländern zu der vom österreichischen Außenministerium organisierten Konferenz „Humanity at the Crossroads: Autonomous Weapons Systems an the Challange of Regulation“, um nach Wegen und Möglichkeiten zu suchen, die enormen Bedrohungen durch KI-gesteuerte Tötungsmaschinen gesetzlich einzuhegen oder idealerweise verbieten zu können. Zu den Sprecher:innen und Podiumsteilnehmer:innen zählten neben Regierungsvertretern viele NGO-Vertreter:innen, u.a. jende von Amnesty International, dem Österreichischen Roten Kreuz und von WILPF und der Killer Robots Campaign. Über die Ergebnisse der beiden Konferenzen werden wir in Kürze berichten.
> Abschlussdokument der internationalen AWS-Konferenz
> Website der vom BMEIA veranstalteten Konferenz „Autonomous Weapons Systems„
> Stellungnahme der IPPNW zur AWS Konferenz
> Pressemeldung der Campaign to Stop Killer Robots (in Deutsch)
Nie wieder Krieg! - Ausstellungen zum Frieden in Klagenfurt und Wien
Ausstellung „Kollwitz – Barlach“ in Klagenfurt
Nie wieder Krieg! Dieses Plakat von Käthe Kollwitz wurde seit 1924 zu einer Ikone der weltweiten Friedensbewegung. Eine traurige Ikone vor dem Hintergrund der fortlaufenden Kriege und humanitären Katastrophen bis heute. Das Leid der betroffenen Menschen ist unermesslich. Von diesen Menschen sprechen die Werke der Ausstellung, die Arbeiten von Käthe Kollwitz, Ernst Barlach und die Fotografien über das aktuelle Kriegsgeschehen in der Ukraine, in Israel und Gaza.
> mehr über die Klagenfurter Ausstellung, die noch bis 5. Mai zu sehen ist
Ausstellung „Frieden!“ im Jüdischen Museum Wien
Das Jüdische Museum Wien stellt in Zeiten, in denen auch in Europa wieder Krieg geführt wird, Frieden ins Zentrum dieser informativen Ausstellung.
> mehr über die Ausstellung „Frieden“ im JMW – die Ausstellung ist noch bis 26. Mai zu sehen
Magazin der KAB: Krieg und Frieden - Aspekte einer Friedensethik
(28. März 2024) 20 spannende Seiten bietet die Ausgabe 1/2024 von „ZeitZeichen“, das Magazin der Katholischen Arbeitnehmer:innen-Bewegung Österreichs (KAB). Der Beitrag „Gewaltfreiheit in einer Welt der Gewalt – Über die biblische Option für den Vorrang der Gewaltfreiheit“ von Wolfgang Palaver, Präsident von Pax Christi Österrei von 2002 bis 2023, eröffnet den Reigen der Friedensthemen. Es folgen: „Profiteure der Aufrüstungshysterie – Wie Kapitalgesellschaften und Investoren in der Rüstungsindustrie nutznießen“, „Der Neutrale, der Krieg und der Frieden – Österreich und der Angriffskrieg gegen die Ukraine“, „Friedens- oder Kriegslogik … Versöhnungs- oder Vernichtungslogik“ sowie „Friedenserziehung ganzheitlich“.
> hier sind die ZeitZeichen online abrufbar
> zur Website der KAB Österreich
Werden wir friedenstüchtig statt kriegstüchtig!
(14. Feb. 2024) Der > Papst wird angegriffen, weil er vorschlägt, in der derzeitigen Lage die Weiße Fahne zu hissen. Der deutsche Gesundheitsminister will > das Gesundheitswesen auf einen „Militärkonflikt“ vorbereitet wissen. „Wir müssen kriegstüchtig werden“ sagt der deutsche Verteidigungsminister Pistorius, fordert mehr Wehrhaftigkeit und > die Inbetriebnhame stillgelegter Punker. Und die Medien in Deutschland und Österreich fördern diese aufgeheizte Stimmung. Friedensbewegte Menschen hingegen rufen nach Verhandlungen, Waffenstillstand und fordern ein Ende des Blutvergießens. Träufeln wir den Sand, den Mächtige uns in die Augen streuen, ins Getriebe der Kriegsmaschinerie! Dazu schrieb der Schriftsteller Günter Eich vor einem halben Jahrhundert: „Seid mißtrauisch gegen ihre Macht, … seid unbequem, seid Sand, nicht das Öl im Getriebe der Welt!“
Protest gegen Diskriminierung, Maulkorb und Diffamierung
(7. Feb. 2024) Kriege und gewaltsame Konflikte treffen nicht nur die Menschen in den Konfliktregionen selbst sondern ziehen uns alle mit hinein. Daher sind die freie demokratische Rede und Lehre sowie das Demonstrationsrecht Grundpfeiler der Demokratie. Durch die mediale Aufmerksamkeit und geografische Nähe trifft das besonders auf den Krieg in der Ukraine und im Nahen Osten zu. Auch in Österreich erleiden öffentliche Veranstaltungen, die sich der freien Diskussion zu den nahen Kriegen und der Situation in der Ukraine und in Palästina widmen, immer wieder Diffamierungen, Redeverbot und Ausschluss. Jüngste Beispiele sind die Angriffe auf die dem Frieden gewidmete > Veranstaltungsreihe im AKTIONSRADIUS und die > Streichung der Ringvorlesung „Palästina in globalen Kontexten“ an der UNIVERSITÄT Wien.
Eröffnung des Weltsozialforums in Kathmandu
(20. Feb. 2024) Zum WSF in Kathmandu kamen über 25.000 Teilnehmer:innen aus aller Welt. Walden Bello, philippinischer Kämpfer für den Globalen Süden, sagte u.a.: „Wir haben eine Welt voller bewaffneter Konflikte und Angriffe auf die Demokratie und uns steht eine Klimakatastrophe bevor. … und wir haben den neoliberalen Kapitalismus, obwohl sich alle seine Annahmen als falsch erwiesen haben“. Und trotzdem rief er voller Hoffnung: „Wofür muss das WSF Nepal 2024 stehen? Es muss für unser aller Bekenntnis stehen, den Planeten vor der Klimakatastrophe und den verheerenden Folgen des Kapitalismus zu retten.“
Aleida Guevara, Tochter von Che Guevara, betonte im Hinblick auf den Krieg in Nahost: „Die Situation ist sehr schwierig, aber was können wir dagegen tun? Nichts oder fast nichts. Klar ist, dass es nicht ausreicht. Das palästinensische Volk stirbt weiterhin. Daher müssen wir es besser machen, indem wir stärker unterstützen.“
Andere Redner:innen wiesen u.a. darauf hin, dass die arbeitenden Armen weltweit anhaltenden Angriffen auf ihre Lebensweise ausgesetzt seien, Kleinbauern keine formellen Landrechte haben und das Unrecht immer größer wird. > mehr Infos
Wir trauern um einen großen Friedensmenschen. > PRIO Institut
(18. Feb. 2024) Gestern verstarb der norwegische Friedenspionier Johan Galtung im Alter von 93 Jahren. Der studierte Soziologe, Politologe und Mathematiker gilt als Gründer der Friedens- und Konfliktforschung. Er etablierte 1959 das erste Friedensforschungsinstitut Europas, das PRIO > Peace Reasearch Institute Oslo. 1964: Die erste Ausgabe des „Journal of Peace Research“ erscheint. 1969: Galtung wird von der norwegischen Regierung zum weltweit ersten Professor für Friedens- und Konfliktforschung ernannt. 1987: Galtung erhält den „Right Livelihood Award“ (alternativer Nobelpreis). In seinen über 100 Büchern beschäftigte er sich mit Konzepten des Friedens, struktureller Gewalt, internationale Verbreitungsmethoden von Nachrichten, Imperialismus und die Rolle von Gipfeltreffen in internationalen Beziehungen.
> zum Beitrag General Greindls (C) Pixabay
(12. Feb. 2024) Wir hören es jetzt täglich: Europa muss kriegstauglich werden! Dazu passt das vor kurzem präsentierte „Risikobild 2024“ des Bundesheeres, indem als wahrscheinlichste Bedrohung die hybride Kriegführung genannt wird, die größtenteils aber nicht militärischer Natur ist. Günther Greindl, pensionierter General des Bundesheeres, ruft in seinem Beitrag u.a. zur Belebung der Neutralität auf. „Eine engagierte Neutralitätspolitik verringert das Risiko Ziel hybrider Angriffe zu werden. Mit seiner Neutralität kann Österreich auch als Stimme des Friedens für die europäische Sicherheit wertvolle Dienste leisten. … Die Neutralität ist nicht, wie manche behaupten, aus der Zeit gefallen sondern für Österreichs Sicherheit wichtiger denn je. Sie muss ihre Glaubwürdigkeit im Frieden und im Krieg unter Beweis stellen. Die Neutralität entspricht in jeder Beziehung den Idealen der Vereinten Nationen und sie ist somit die höchste Stufe der Zivilisation“, sagt General Greindl. > zu seinem Beitrag
(11. Feb. 2024) Wer war Henry Kissinger? Was zeichnete sein Wirken aus? Im November des Vorjahres starb der langjährige Außenminister der USA und Miteintscheider über Krieg und Frieden. Die Zeitrschrift „International“ (eine AbFaNG-Bündispartnerin) veröffentlichte in der Ausgabe 1/2024 einen Beitrag über das Wirken von Henry Kissinger in der Weltpolitik. Kissinger wurde 1973 gemeinsam mit seinem Verhandlungspartner Lê Đức Thọ für das Waffenstillstands- und Abzugsabkommen mit Nordvietnam der Friedensnobelpreis verliehen. Aber Kissinger war auch einer der Drahtzieher für den Putsch gegen Präsident Allende in Chile, hat sich u.a. in die italienische Innenpolitik eingemischt und erhob bis zuletzt seine machtpolitische Stimme. > zum Beitrag des Politologen Heinz Gärtner über Henry Kissinger
Ebenfalls von Heinz Gärtner erschienen > Kommentar über die Möglichkeiten Atomwaffen als kriegerisches Mittel abzuschaffen (Der Standard, 15.1.2024)
(2. Feb. 2024) Es geht Schlag auf Schlag: Am 29. Jänner präsentierten Generäle des Bundesheeres das „Risikobild 2024“ und die Schlagzeilen am 30. Jänner (siehe Bild) malen ein düsteres Bedrohungsszenario. Und schon folgen willfährige Journalist:innen mit dem Ruf nach der NATO. So titelte am 1. Februar Thomas Mayer in Der Standard „Es ist Zeit, den NATO-Beitritt zu erwägen“. Wir erinnern uns: Bereits 1986(!) hielt Jörg Haider (FPÖ) den „Beitritt Österreichs zur NATO und die Abschaffung der Neutralität für unabdingbar“. 1997 rief der damalige Außenminister Wolfgang > Schüssel (ÖVP) ebenfalls zum NATO-Beitritt auf.
Aber noch melden sich andere Stimmen zu Wort und halten dei Neutraltiät hoch: Der Schriftsteller und politische Analyst Daniel Wisser fasst diese NATO-Propaganda in Zack-Zack bravourös zusammen.
Nach einer Umfrage vom Okt. 2023 steht die klare Mehrheit der österreichischen Bevölkerung nach wie vor hinter der Neutralität ( > Statista-Umfrage ) und ist sehr, sehr skeptisch gegenüber der NATO-Führungsmacht USA. > Umfrage in Die Presse vom 2.Feb.2024
(22. Jän. 2024) Der ORF meldet, dass sich UN-Generalsekretär Antonio Guterres erneut sich im Konflikt zwischen Israel und der Hamas nachdrücklich für eine Zweistaatenlösung ausgesprochen hat: „Die Weigerung, eine Zweistaatenlösung für Israelis und Palästinenser zu akzeptieren, und die Verweigerung des Rechts auf Staatlichkeit für das palästinensische Volk sind inakzeptabel“, sagte Guterres am 20. Jänner beim Gipfeltreffen der Blockfreien Staaten in Uganda. > zum orf.at-Bericht
Südafrikas Klage beim Internationalen Strafgerichtshof
> ORF-Bericht: Genozidanhörung vor Internationalem Strafgericht (11.1.24)
Jedes Bemühen um einen Waffenstillstand und um Friedensverhandlungen wird von AbFaNG unterstützt. Am 17. Jänner 2024 wurde von zivilgesellschaftlichen Akteur:innen
> in der Südafrikanischen Botschaft ein Anerkennungsschreiben überreicht.
(19. Jän. 2024) Am 15. 01. 2024 veröffentlichte Oxfam folgende Erklärung: „Wir haben anhand öffentlich verfügbarer Daten berechnet, dass mit 250 Getöten Palästinenser:innen die Zahl der durchschnittlichen Todesfälle pro Tag in Gaza höher ist als in jedem größeren bewaffneten Konflikt der letzten Zeit, einschließlich Syrien (96,5 Todesfälle pro Tag), Sudan (51,6), Irak (50,8) und der Ukraine (43,9) Afghanistan (23,8) und Jemen (15,8).“ Außerdem sind neben den vielen Toten in Gaza noch viel mehr Leben durch Hunger, Krankheit und Kälte gefährdet. Oxam hat daher die > Petition „Ceasefire Now!“ (Waffenstillstand jetzt!) gestartet. > zum Oxfam-Bericht
Wie unterschiedlich die Kriege in Gaza und in der Ukraine von der „wertebasierten westlichen Gemeinschaft“ betrachtet werden, zeigt ein > Bericht von „Le Monde diplomatique“
(11. Jän. 2024) Die von Greenpeace veröffentlichte Studie „Flug ins Ungewisse: Die teure Odyssee des Future Combat Air Systems“ (FCAS) ermittelte die Lebenszykluskosten des von Deutschland und Frankreich vorangetriebenen Next Generation Weapon Systems (NGWS) im FCAS. Die Studie zeigt so die umfassenden Risiken und Unsicherheiten dieses Großprojektes auf und weist neben der Finanzierung auch auf die problematische Partnerschaft, Exportstreitigkeiten und die Wettbewerbssituation durch andere Projekte hin. Tausende Milliarden, die für den Klimaschutz, Armutsbekämpfung, Bildung und im Gesundheits- und Sozialbereich besser investiert wären. – Rüsten wir uns zu Tode?
> zur Greenpeace-Studie
Christoph Marischka von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) nennt das Lufkampfsystem FCAS in seinem > Bericht „Den europäischen Weg zur Militarisierung der Künstlichen Intelligenz„
Standing together: Mahnwache für die palästinensischen und israelischen zivilen Opfer
(10. Jän. 2024) Seit dem Angriff der Hamaz am 7. Oktober finden regelmäßig Gedenkveranstaltungen für die zivile Opfer des Krieges statt. Standing Together Vienna (Zusammenstehen Wien), ist ein jüdisch-arabisches Bündnis für den Frieden im Nahen Osten, und veranstaltet gemeinsam mit dem Versöhnungsbund jeden Mittwoch um 18 Uhr ein stilles Gedenken am Platz der Menschrechte (PdMR) in Wien und etwa alle zwei Wochen eine Mahnwache mit Rede- und künstlerischen Beiträgen. Die letzte Veranstaltung mit Reden und Muasik fand am Sonntag den 14. Jänner statt.
> zur Website von Standing together
> zur Website des Versöhnungsbundes
Webinar: Our Climate Crisis and Nuclear War - Eventkalender von World BEYOND War
(9. Jän 2024) World BEYOND War bietet reglemäßig Webinare und Informationen über Friedensaktivitäten und Protestaktion auf der ganzen Welt. Jede Friedensorganisation kann ihre Veranstaltungen in diesen Kalender eintragen. Das hier vorgestellte Webinar „Our Climate Crisis and Nuclear War“ ist nur EIN Beispiel aus dem umfangreichen ANgebot von World BEYOND War. Veranstalter dieses weltweiten Webinars sind:
Young Professionals in Foreign Policy (YPFP) Tokyo, International Physicians for the Prevention of Nuclear War (IPPNW), and Global Policy Diplomacy and Sustainability (GPODS). Anmeldung erforderlich.
> zum Climat-Crisis-Webinar am 14.01.24 16:00 MEZ
