Soziale Herausforderung Ungleichheit
Eine gerechtere Welt ist auch eine friedlichere Welt
Blickt man in die zahlreich vorliegenden, wissenschaftlichen Veröffentlichungen bezüglich der Gefahren für die harmonische Entwicklung der Menschheit, so finden sich ganz vorne zwei zentrale Themen: die Klimakrise und die zunehmende Ungleichheit. Um diese potentiellen Gefährder wirksam eindämmen zu können, bedarf es tiefgreifender Veränderungen in unsere Gesellschaft, was ideologische und politische Kontroversen hervorruft. – Es geht sozusagen ans Eingemachte.
Die von den Vereinten Nationen in der Agenda 2030 formulierten Nachhaltigkeitsziele (SDGs – Sustainable Development Goals), zu denen sich auch das Friedensbündnis AbFaNG in seinem Positionspapier bekennt, sind ein Wegweiser, um sowohl die Klimakrise als auch Armut und soziale Ungleichheit bekämpfen zu können. Diese Ziele führen auch zu einem wirklichen, dauerhaften Frieden auf unserem Planeten.
Zu beiden Themen gibt es unzählige Informationen und es existieren konkrete Transformationspfade zu einem „Guten Leben für alle“. Wir müssen sie aufgreifen und in die Tat umsetzen. In dieser Friedenswebsite wollen und können wir nur einige wenige, wichtige Informationen dazu geben. Inwiefern die zunehmende Militarisierung unser Klima und unsere Umwelt belastet, haben wir im > Kapitel RÜSTUNG & UMWELT beleuchtet.
Zum Thema UNGLEICHHEIT & FRIEDE gibt unser Autor Alfred Racek einen kurzen Einblick in das neueste Buch des Ökonomen Thomas Piketty „Kapital & Ideologie“, wo auch konkrete Vorschläge gemacht werden, wie der aktuelle Weg der wachsenden Ungleichheit verlassen werden kann.
> zum Beitrag von Alfred Racek „Thomas Piketty Kapital & Ideologie“
Ruf nach Obergrenze für Vermögen zur Rettung der Demokratie
(Nov. 2022) In ihrem neuen Buch „Angst und Angstmacherei“ konzipieren die beiden Ökonomen Markus Marterbauer und Martin Schürz nicht nur stabilere Grenzen gegen sozialen Absturz. Überreichtum soll konsequent beschnitten werden. Alfred Racek hat das Buch für uns gelesen und kurz zusammengefasst. Im Kapitel „Angst und Wirtschaftspolitik“ werden verschiedene allgemeine Formen der Angst wie die allgegenwärtigen Statusängste oder die Versagensangst durch den Leistungsfetischismus nehandelt. Dazu kommt aber eine Macht, die gezielt noch mehr Furcht verbreitet. Es ist die neoliberale Wirtschaftspolitik. Diese setzt auf Angstmacherei – um Arme und Arbeitende klein zu halten und zu einem genehmen Verhalten zu nötigen.
> zur Zusammenfassung von Alfred Racek
> Beitrag in Der Standard zum Buch vom 26.9.22
Vermögenssteuern liegen im Trend
(Okt. 2022) Nicht nur bei der 4. Reichtumskonferenz an der WU Wien, auch in Wirtschaftszeitungen wie dem Trend wird die Notwendigkeit der Einführung einer Vermögenssteuer in Österreich diskutiert bzw. gefordert. Umfragen zeigen eine deutliche Mehrheit FÜR die baldige Einführung einer Vermögenssteuer. Die Millionenerbin Marlene Engelhorn plädiert in ihren Statements immer wieder für die Besteuerung der Reichen. Der „Trend“ titelt im Oktober zum Thema Vermögenssteuern „Wann, wenn nicht jetzt?“
> zum Trend-Beitrag inkl. Interview mit der renommierten Rechtswissenschaftlerin Katharina Pistor
Auch der Standard berichtet am 17. Oktober, dass laut dem Sozialbarometer der Volkshilfe acht von zehn Personen in Österreich für eine Besteuerung der Reichen sind.
> zum Standard-Beitrag
Die vielen Aspekte der Ungleichheit in Österreich
(Okt. 2021) Österreich ist noch immer für den gut ausgebauten Sozialstaat und die Berücksichtigung unterschiedlicher Interessen bei politischen Entscheidungen bekannt. Jedoch sind heute einige dieser Errungenschaften umkämpft und es steigt die Ungleichheit in vielen Lebensbereichen. Um diese Problemlagen aufzuzeigen, hat das Marie Jahoda – Otto Bauer Institut gemeinsam mit der Arbeiterkammer Wien die Broschüre “Ungerechte Verteilung: Wie Ungleichheit unser Leben prägt” herausgegeben. Neben Fakten werden auch Lösungen und Perspektiven für eine gleichere Gesellschaft aufgezeigt, für Ein gutes Leben für Alle“. > zur Broschüre (pdf, 6 MB)
Forum Seitenstetten 2021: Wege zu einer gerechteren Geldordnung
(01.06.2021) Das Forum Seitenstetten bietet allen Initiativen eine Plattform, die sich für eine friedensschaffende Geldordnung einsetzen. Die jährlich stattfindenden Seitenstettner Dialoge standen heuer unter dem Motto: „Gehen wir miteinander (statt aufeinander) los“. 36 Expert:innen versuchten in der mehrtägigen Online-Veranstaltung Vorschläge zu einer neuen Geldordnung zu erarbeiten. Dabei wurden u.a. Fragen wie „Wie kann ein neues Geldsystem bei der Bewältigung der Herausforderungen helfen, vor denen unsere Gemeinschaft bzw. Gesellschaft steht?“ behandelt. Zivilgesellschaftliche Organisationen und Einzelpersonen sind eingeladen, sich vor allem jetzt, in der Nach-Corona-Zeit an diesem Diaolg zu beteiligen.
> hier die Einladung zur Weiterentwicklung des Seitenstettner Dialogs
> zur Website des Forums Seitenstetten
Faktencheck „So leben wir“ des Jahoda-Bauer-Instituts
(16.12.2020) Die wichtigsten Kennzahlen, Daten und Fakten in den Bereichen Ungleichheit, Sozialstaat, Arbeit, Bildung und Umwelt werden im “Faktencheck – So leben wir” grafisch anschaulich dargestellt und mit kurzen prägnanten Texten erläutert. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf OÖ.
Die Broschüre kann beim Marie Jahoda – Otto Bauer Institut bestellt oder hier herunter geladen werden. > download
Corona-Kosten: Die katholische Sozialakademie will Reiche in die Pflicht nehmen
(4. Dez. 2020) Der neuer ksoe-Direktor Schlagnitweit erläutert im Interview mit kathpress die Gründe für die Unterstützung der Petition von Attac für fairen Lastenausgleich. – Ein einmaliger Solidarbeitrag der reichsten Österreicher würde die enormen Schulden nicht vorrangig den Jungen aufbürden.
> zur kathpress Pressemeldung
Vermögenssteuer: Krisen-Cashcow oder Wahlkampfbooster?
Von März bis September 2020 wurden tausende Artikel in österreichischen Haupt- und Leitmedien auf Erwähnungen zum Themenbereich Erbschafts- und Vermögenssteuern durchsucht. Insgesamt wurden mehr als 200 relevante Artikel erfasst und inhaltsanalytisch ausgewertet. Infolge der COVID-19-Pandemie und rasant steigender Staatsschulden stellt sich für viele Beobachter die Frage: Wer soll das bezahlen? Als Antwort werden häufig Erbschafts- und Vermögenssteuern gefordert. Deren Einsatz ist in Österreich seit Jahrzehnten umstritten. In den Medien kämpfen Befürworter und Gegner um öffentlichen Rückhalt.
> zur Presseaussendung der META Communication International
Foto: Treaty Alliance Österreich
> Offener Brief der Treaty Alliance Österreich
> APA-Meldung: Menschenrechte brauchen Gesetze!
Unternehmerische Sorgfaltspflicht für Menschenrechte und Umwelt gefordert – Offener Brief der Treaty Alliance Österreich
Die Treaty Alliance Österreich (TAÖ) begrüßt die Ankündigung eines Vorschlags für eine EU-Rechtsvorschrift zu verbindlichen unternehmerischen Sorgfaltspflichten, welcher laut Kommissar Didier Reynders 2021 von der Kommission vorgelegt wird. Ebenso wird die angekündigte öffentliche Konsultation begrüßt. Die TAÖ stellt in Ihrem Brief fest, dass wir uns derzeit in einer Klima-, Gesundheits- und Menschenrechtskrise befinden. Wir erleben die Verwundbarkeit von Lieferketten und die Abhängigkeit von Importen. Die Treaty Alliance Österreich teilt die Auffassung des Europäischen Parlaments, dass die Sorgfaltspflicht von Unternehmen in Bezug auf Menschenrechte und Umwelt eine notwendige Voraussetzung ist, damit künftige Krisen verhindert und abgeschwächt und nachhaltige Wertschöpfungsketten sichergestellt werden (Entschließung vom 17. April 2020 zu abgestimmten Maßnahmen der EU zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie und ihrer Folgen P9 TA(2020)0054). > zum Offenen Brief der Treaty Alliance Österreichobezugs ausmacht.
Grafik: Jahoda-Bauer-Institut / Änderung der Arbeitssituation nach EInkommen in Österreich
Wird der soziale Frieden durch die Corona-Krise bedroht und die Spaltung vorangetrieben?
Die Coronakrise hat heftige Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt. Die Maßnahmen rund um das Coronavirus stellen Österreichs Wirtschaft und Gesellschaft auf die Probe. Die vorgeschriebenen Schutzmaßnahmen und die damit einhergehenden Betretungsverbote sowie die direkte und indirekte Einschränkung von betrieblicher Tätigkeit beeinflussen die Wirtschaft massiv. Ende März waren bereits 504.345 Menschen beim Arbeitsmarktservice (AMS) als arbeitslos vorgemerkt, inklusive SchulungsteilnehmerInnen lag die Zahl sogar bei 562.522. Im Vergleich zum März des Vorjahres bedeutete dies einen Anstieg um 66%. Aber Kündigung und Arbeitslosigkeit trifft nicht alle Einkommensgruppen gleich hart. Der Lockdown hat die soziale Ungleichheit verschärft. In der Corona-Krise trat die in Österreich bestehende soziale Ungleichheit sehr deutlich zutage. Die Arbeitslosigkeit ist drastisch gestiegen. Besonders für die NiedrigverdienerInnen ist der Jobverlust tragisch, da 27% über keinerlei Rücklagen verfügen und das Arbeitslosengeld nur 55% des letzten Nettobezugs ausmacht.
> zum Bericht von Julia Eder (Marie Jahoda – Otto Bauer Institut)
Bild: uninetz.at
Wilhelm Guggenberger von der Leopold-Franzens Universität Innsbruck leiten bei UniNEtZ.at den Themenbereich SDG#16. Den nebenstehenden Text haben wir seinem Beitrag „Sozialer Friede im Kontext von SDG 16“ entnommen. > zum Beitrag
Kein sozialer Friede unter Bedingungen struktureller Gewalt
„Wenn Friede Abwesenheit von offener, physischer Gewalt zwischen Gruppen oder Kollektiven (Krieg, Bürgerkrieg oder ähnliche Zustände) meint, so ist er als Ziel in Österreich freilich erreicht. Achten wir jedoch auch auf Formen struktureller Gewalt und Gewaltbereitschaft als latente Bedrohungen von Frieden, stellt sich die Situation anders dar. Unter dieser Perspektive rückt der Begriff des sozialen Friedens ins Blickfeld. Sozialer Friede steht in engem Zusammenhang mit dem inneren Zusammenhalt einer Gesellschaft. Ein weit verbreiteter Sprachgebrauch setzt sozialen Frieden mit einer gewaltfreien, regelgeleiteten Bearbeitung der Konflikte zwischen Arbeitgebern (Kapital) und Arbeitnehmern (Arbeit) gleich, und wird im Fehlen von Arbeitskämpfen und Streiks.“ schreibt W. Guggenberger. > zum Beitrag
> zur Konferenzdokumentation von Degrowth 2020
Warum in der Corona-Krise eine Orientierung an einem Postwachstum sinnvoll ist > Beitrag von Ulrich Brand im Standard vom 22.5.2020
Postwachstum: Wieso die Wirtschaft jetzt schrumpfen muss > Beitrag von Tone Smith, Ökonomin in moment.at
Konferenz Degrowth Vienna 2020
Unter dem Titel „Degrowth Vienna 2020 – Strategies for Social-Ecological Transformation“ fand im Frühjahr 2020 eine internationale Online-Konferenz statt. Wenn die Veranstalter von „Degrowth“, oder „Postwachstum“ sprechen, meinen sie eine ökologisch nachhaltige und sozial gerechte Wirtschaftsweise und Gesellschaftsform. Das Wohlergehen aller und die Rücksicht auf ökologische Grenzen stehen dabei an oberster Stelle. Denn sie wissen, dass auf einem endlichen Planeten kein unendliches Wachstum möglich ist. Das Ziel von Degrowth ist deshalb eine sozial-ökologische Transformation, die ein gutes Leben für alle ermöglicht. Degrowth bringt Vorschläge, Utopien, wissenschaftliche Erkenntnisse und Praxis-Projekte zusammen, die zeigen wie eine solche transformierte Gesellschaft aussehen könnte.
Bild: campact.de
> Appell gegen das Mercosur-Abkommen (campact)
Wäldermord – Völkermord: Die Vorbereitung des Weltuntergangs in Brasilien
Im Schatten von Corona ist die Abholzung des Regenwaldes in Brasilien in vollem Gange. So schnell wie seit langem nicht. Verbrannt, zerstört, vernichtet, des Profits willen, durch verbrecherische rücksichtlose Aktionen. Unter dem Rechtspopulisten Bolsonaro genießen die indigende Völker keinen außreichenden Schutz gegen die Angriffe von Außen.
> mehr im Bericht Wäldermord – Völkermord (ggae – Gewerkschafter*innen gegen Atomenergie und Krieg)
> Indigene Völker stehen vor dem Corona-Kollaps (Bericht der Gesellschaft bedrohter Völker)
Bild: Weltumspannend arbeiten
Die meisten der 152 Millionen Kinder arbeiten in der Landwirtschaft, in kleinen Werkstätten, in Steinbrüchen, als Straßenverkäufer oder Dienstmädchen. > Folder Kinderarbeit (pdf)
Kinderarbeit endlich stoppen – Kindersoldaten von ihrem Elend befreien!?
Weltweit müssen 152 Millionen Kinder arbeiten, um zum Überleben ihrer Familien beizutragen. Zu den schlimmsten Formen von Kinderarbeit zählen die UN den Einsatz von Kindern als Soldaten, Prostituierte, Drogenkuriere sowie in Zwangsarbeit. Die Initiative „Kinderarbeit stoppen“ informiert über das Thema Kinderarbeit und fordert zum Handeln auf. Kinderarbeit ist in Wirklichkeit nicht weit weg – sie steckt in vielen Produkten, die uns umgeben. Mit den SDGs haben sich die Staaten der Welt auf das Ziel geeinigt, jegliche Form der Kinderarbeit bis 2025 vollständig abzuschaffen. Kinderarbeit ist ein Verbrechen und sollte im 21. Jahrhundert längst der Vergangenheit angehören.
Vermögenskonzentration: 46% des Vermögens in den Händen von 1%
Vermögenskonzentration in Österreich gefährdet den sozialen Frieden und die Demokratie
Die Vermögensentwicklung in Österreich zeigt ein stetiges Wachstum aufgrund der Wertsteigerungen der Immobilien und der meisten Finanzprodukte. Da es keine Vermögenssteuer gibt, muss das Vermögen der österreichischen Haushalte mittels Umfragen geschätzt werden, was vor allem für die größten Vermögen ungenaue Daten liefert. Die letzte Umfrage erfolgte 2015, wobei etwa 6.000 Haushalte als Strichproben dienten. Die 1% reichsten Haushalte, das sind etwa 40.000 Haushalte, verfügten 2017 über geschätzte Vermögenswerte von über 700 Mrd. Euro, was 46% des gesamten Vermögens in Österreich darstellt. Die 1% reichsten Haushalte besitzen ein Vermögen, das 2,4-fach größer ist als die Staatsschulden. Dies stellt eine Sicherheit dar, die bei der nächsten Krise ausgeschöpft werden könnte.
> zum kompletten Beitrag von Peter Degischer