Am 21. September wird seit 1981 der internationale Tag des Friedens der Vereinten Nationen begangen. Wir haben erfahren: Frieden kann nicht verordnet werden, Frieden muss gestaltet werden. Das erfordert laufende Anstrengungen, Bildung und Mittel, um Gewaltfreiheit und Frieden zu erhalten und nachhaltig zu sichern. Wenn Kriege einmal geführt werden, ist es schwierig sie zu beenden, wie wir zurzeit an den Kriegen in Syrien, in der Ukraine und auf dem afrikanischen Kontinent erleben. Daher ist es notwendig, die vielfältigen Ursachen von Kriegen bewusst zu machen, friedensfördernde und gewaltfreie Strategien zu entwickeln und zu fördern und vor allem präventive umfassende und flächendeckende Friedenserziehung und Friedensarbeit zu leisten. Eine wichtige Rolle für Friedenssicherung spielen zivilgesellschaftliche Friedensorganisationen. Diese arbeiten derzeit jedoch mit sehr geringen Mitteln und ohne öffentliche Förderungen und können daher die notwendige Arbeit nur sehr beschränkt leisten.
Lesung Marlene Streeruwitz aus ihrem „Handbuch gegen den Krieg“
In Österreich wurde für die nächsten Jahre eine noch nie dagewesene Aufstockung des Budgets für Landesverteidigung auf 4.2 Milliarden Euro beschlossen (jährlich wachsend). Bisher wurden jedoch noch keine erkennbaren Aktivitäten der Friedensförderung eingepreist. Sicherheit und Verteidigung müssen umfassend gestaltet sein und nicht nur militärische Maßnahmen, sondern auch Friedensarbeit mit einem geschlechtersensiblen und intersektionalen Ansatz beinhalten. Dringend notwendig ist auch eine Zuständigkeit für Friedenspolitik zu schaffen.
NGOs fordern daher im Rahmen der Erhöhung der Mittel für die Landesverteidigung 500 Millionen Euro für umfassende Friedens-arbeit einzusetzen und ein Friedensministerium einzurichten. Die Vorschläge wurden am Weltfriedenstag beim Hearing vorgestellt und mit politisch Verantwortlichen diskutiert.
Rede Rosa Logar, Womens’s International League for Peace and Freedom
> zum Redetext von Rosa Logar, WILPF
Rede Abgeordneter Harald Troch, SPÖ
Rede Irmgard Ehrenberger, Internationaler Versöhnungbund, Österreichischer Zweig > Redetext
Rede Gerhard Kofler, FriedensAttac & AbFaNG
> zum Redetext
Rede Abgeordnete Ewa Ernst-Dziediciz, Die Grünen
Rede Abgeordneter Helmut Brandstätter, NEOS
Rede Peter Weish, Forum Wissenschaft & Umwelt
Diskussion am Tisch der Menschenrechte
