Abrüstung … war gestern
Gleich vorweg: Im „Kalten Krieg“ wurden mehr Abrüstungsverträge beschlossen und existierende Waffen aufgrund der Übereinkommen vernichtet, als in der Zeit nach dem Ende des „Kalten Krieges“. Der Zerfall der Sowjetunion und die Auflösung des Warschauer Paktes führten nicht zu mehr Frieden.
Heute, im Jahr 2024, erleben wir in einen Rüstungswahn, wie er zuletzt im Weltmaßstab vor dem 1. Weltkrieg zu verzeichnen war. Laut SIPRI, dem Stockholmer Friedensforschungsinstittut wurden 2022 mit 2.240 Milliarden Dollar weltweit die bisher höchst Rüstungsausgaben verzeichent.
> Weltweite Militärausgaben von 2005 bis 2022
> 100 größten Rüstungsunternehmen (SIPRI)
Alle AbFaNG-Bündnispartner:innen setzten sich für die Abrüstung ein!
Abrüstungsverträge – eine Übersicht
> Übersicht über aktuelle Rüstungskontroll- und Abrüstungsverträge
2021: New START II verlängert bis 2026 – Begrenzung strategischer Nuklearwaffen (New START II folgte dme 1994 vereinbarten Start I Vertrag)
bis 2021: Open Sky: 2002 in Kraft getreten, 2021 von USA gekündigt > mehr Info
22.1.2021 Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) in Kraft getreten. Österreich ist wesentlicher Mitgestalter des TPNW; doch keine der 9 Atommächte und auch kein NATO Staat hat den TPNW unterzeichnet. Bisher haben 70 Staaten den TPNW ratifiziert, und 93 unterschrieben > mehr Details
2019: INF Vertrag (Mittelstreckenraketen): 1987 in Kraft getreten, > 2019 von USA gekündigt
2011: Fusion der CMC mit der Landminenkampagne ICBL > mehr Info
2010: Oslo-Vertrag für das internat. Verbot von Streubomben tritt in Kraft (bis 2022 von 110 Staaten ratifiziert) > mehr Info
2007: Gründung der Atomwaffen-Kampagne ICAN > International Campaign to Abolish Nuclear Weapons. Dez. 2014: ICAN unterstützt 3-Staatenkonferenz von Norwegen, Mexiko und Österreich in Wien „Humanitäre Initiative“. 2017 erhält ICAN den Friedensnobelpreis.
> ICAN Austria
2003: Gründung der Cluster Munition Coalition (CMC) / Intenat. Kampagne gegen Streubomben durch Handicap International u.a. NGOs > mehr Info
bis 2001: ABM Vertrag: 1972 in Kraft getreten, > 2001 von USA gekündigt
1999: Ottawa-Vertrag für das Verbot von Antipersonenminen (Landminenkampagne ICBL – Internationalen Kampagne zum Verbot von Landminen) > Bericht
1996: Umfassender Teststoppvertrag (CTBT) wird seit 1996 verhandelt, aber noch nicht in Kraft getreten
1992: Gründung der Internationalen Kampagne für ein Verbot von Landminen (ICBL) -seit 1963 in Kraft; China hat nicht unterzeichnet
1963: Atomwaffensperrvertrag (NPT): nach wie vor in Kraft, aber seit ca. 2001 kaum Weiterentwicklung
Aug. 2022: KSE Vertrag: war seit 1992 in Kraft, dann aufgelöst > AKSE 1999 nicht in Kraft getreten
> ÜBERSICHT als pdf
