AKTUELLES

Unsere aktuellen Meldungen können Sie monatlich auch  in unserem „AbFaNG-Friedensbrief“ lesen. Fordern Sie den AbFaNG-Newsletter an: contact(at)abfang.org
Mitten in der „unberührten“ Naturlandschaft Gasteins zeigen sich die Spuren des Klimawandels. Trockenheit und Borkenkäfer zerstören den Wald: Es ist höchste Zeit zum Umlenken. (c) Foto 20.2.21, G. Kofler
 

(20. Feb. 2021) Den Ergebnissen der gestern abgehaltenen Münchner „Sicherheitskonferenz“ und des G7-Gipfels stehen die Ziele der zeitgleich stattgefundenen Münchner FRIEDENSKONFERENZ diametral entgegen. Ging es bei den Mächtigen um Hochrüstung und Zusammenstehen gegen China, Russland und andere aufstrebende Staaten, so zeigte die Friedenskonferenz Transformationspfade im wirtschatlichen Bereich (Gemeinwohlökonomie) und das Friedensszenario „Sicherheit neu denken – nachhaltige Friedensgestaltung“ sowie Wege zur Abrüstung und friedlichen Koexisitenz auf. Die von der NATO (vo allem Trump und Biden) akklamierten 2% Rüstungsausgaben bedeuten allein für Deutschland in wenigen Jahren eine Verdopplung des jährlichen Militärbudgets von 40 auf 80 Mrd. Euro. Das bei der Friedenskonferenz präsentierte Friedensszenario der evangelischen Kirche zeigt hingegen Wege zum Ausstieg aus der Rüstungs- und Wachstumsspirale, hin zu einer sozio-ökologischen Transformation. Wie die – bis vor kurzem nicht für möglich gehaltenen – massiven Eingriffe der Politik in die Wirtschaft und unser Leben beweisen, ist ein rasches Umlenken möglich, wenn der politische Wille da wäre.. > siehe dazu den Beitrag des Linzer Ökonomen Walter Ötsch  
> Bericht zur Münchner Sicherheitskonferenz (Der Standard) 

> FRIEDENSKONFERENZ (Video)
> Programm der Münchner Friedenskonferenz am 19.2.2021
> Hintergrund zur transatlantischen Politik – Diskussion auf KenFM – Reihe Politik verstehen vom Okt. 2015

(2. Feb. 2021) GATJ, die Globale Allianz für Steuergerechtigkeit  und ICIJ. das investigative Journalist*innen-Netzwerk, wurden gemeinsam für den Friedensnobelpreis nominiert. Die GATJ besteht aus regionalen Netzwerken in Afrika, Asien, Lateinamerika, Nordamerika und Europa. Attac Österreich und das VIDC und sind Mitglied des Europäischen Netzwerks und von Beginn an eng mit der Global Alliance for Tax Justice verbunden.
Steuerbetrug, Korruption und Geldwäsche sind die Folgen eines großteils intransparenten globalen Finanzsystems. Das führt zu wachsender globaler Ungleichheit und einer mangelhaften Finanzierung öffentlicher Aufgaben. Dereje Alemayehu, Executive Coordinator der GATJ, sagt: „Es gibt keinen dauerhaften Frieden ohne soziale Gerechtigkeit, und keine soziale Gerechtigkeit ohne Steuergerechtigkeit.“

Grafik „Atomwaffen ab ins Buch der Geschichte“ (C)bergwolf.agency

Mit mehreren Veranstaltungen wurde das Inkrafttreten des TPNW, des UN-Verbotsvertrags für Atomwaffen, am 22. Jänner in Wien und weltweit begrüßt. Bei einer Pressekonferenz am Minoritenplatz sagte Außenminister Schallenberg u.a.: „Ein Atomwaffenverbot ist heute wichtiger denn je. Die Gefahr hat  nicht abgenommen. Es gibt weltweit mehr als 13.400 Nuklearwaffen, wobei eine mittelgroße Atombombe heute die sechsfache Kraft der Hiroshima-Bombe hat.“ Der Minister verwies auf die Statistik, die sage, dass es auch irgendwann in einem Atomwaffenarsenal zu einem Zwischenfall kommen werde: „Atomwaffen sind wie ein Damoklesschwert, das über den Köpfen der ganzen Menschheit hängt.“
Auch die Friedensaktivist:innen von ABFaNG, FriedensAttac, den GewerkschafterInnen gegen Atomenergie & Krieg und der Solidarwerkstatt begrüßten, unterstützt von den Trommlern von SambAttac, in einer Straßenaktion den Verbotsvertrag.  > mehr zum TPNW
> Beitrag in Radio Orange 94.0 zum Atomwaffenverbot

Ein erster Schritt – doch ein großer für die Menschheit (screenshot tagesanzeiger.ch) 
> Friedensforscher Thomas Roithner zum Atomwaffenverbotsvertrag         

> ICAN: Erklärung des Atomwaffenverbotsvertrags
 

 

(2. Jänner 2021) Genau in zwanzig Tagen tritt der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Ab dem 22. Jänner sind Atomwaffen völkerrechtlich verboten. Der jahrzehntelange Einsatz der Zivilgesellschaft und das ehrliche Bemühen von Regierungsverhandler:innen werden damit belohnt. Die österreichische Diplomatie war beim Zustandekommen des Vertrags ganz vorne mit dabei.
Auch Costa Rica, einer der wenigen Staaten der Welt ohne Armee, war maßgeblich am Zustandekommen des Atomwaffenverbotstvertrags beteiligt.  > mehr über Costa Ricas Friedensbemühungen
Erkki Tuomioja, Finnlands Ex-Außenminister, ruft die EU-Staaten, allen voran Finnland und Schweden auf, dem Atomwaffenverbotsvertrag zuzustimmen > European Union should join ban treaty  

(1. Jän. 2021) Telepolis enthüllt die wahren Gründe im Streit um bewaffnete Drohnen, der derzeit den deutschen Bundestag beschäftigt. Mit Attributen wie „chirurgisch präzise Waffen“ oder „klinische Kriegsführung“ werden die autonomen Killerdrohnen und Killerroboter verharmlost. Bei der Aufrüstung autonomer Flugzeuge geht es nicht um den Schutz von Soldaten. Bereits in absehbarer Zeit werden vollautonome Kampfdrohnen einsatzbereit sein. Laut einem Dokument des französischen Parlaments steht hinter  der Aufrüstung von Drohnen demnach ein langfristiger internationaler Plan zur Entwicklung autonomer Rüstungsprojekte. Es geht um das „Future Combat Air System“ (FCAS), das Deutschland, Frankreich und Spanien in eine führende Position in der autonomen Kriegsführung bringen soll. Es geht um ein 500-Milliarden-Euro-Vorhaben, um Lobbyismus und um die Aufrüstung bis zum Jahr 2080.

Bild: screenshot friedensweg.org

(21. Dez. 2020) Genau vor einem Jahr fand die 1. „Für-den-Frieden-Konferenz“ in der Stadthalle Erding bei München statt. Über 800 Menschen kamen zu dieser wegweisenden Veranstaltung. Schirmherrin der Veranstaltung war die 93-jährige Barbara Rütting. Der Rückblick auf diese lebendige, friedvolle Veranstaltung ist unser hoffungsvoller Weihnachtsgruß.  Die „2. Für-den-Frieden-Konferenz“ wird rechtzeitig vor den deutschen Bundestagswahlen am 17. und 18. Juli 2021 in München stattfinden.

> DVD-Trailer der 1. Für-den-Frieden-Konferenz vom 21.12.2019 

Rüstungsforschung und Perspektiven für eine Zukunft ohne Krieg

Friedenskerzen im 1. Bezirk, Wien
> Ringvorlesung/Abstract:    „Österreichs Neutralität – ein Friedensbeitrag“ 
> Die bisherigen Vorträge zum Nachhören

(18. Dez. 2020) Bei der Online-Ringvorlesung der Universität Wien zur „Rüstungsforschung und zu Perspektiven für eine Zukunft ohne Krieg“  gibt es am 13. und 20. Jänner 2021 (Start: 18.30 Uhr) noch zwei Vorlesungen. In der Dezember-Ausgabe der Zeitung der „Gewerkschafter*innen gegen Atomenergie und Krieg“ wird über die Ringvorlesung und außerdem über den Terroranschlag in Wien, das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrag am 22.1.2021 und das  „Freimessen“ von Atommüll in Deutschland berichtet und man geht der Frage nach, ob die EU in Österreich ein Endlager für hochradioaktiven AKW-Atommüll erzwingen will.

(8. Dez. 2020) Beim 27. Kasseler Friedensratschlag waren sich die Referent:innen von FFF, Greenpeace und verschiedenen Friedensorganisationen  einig, dass die Kooperation zwischen Friedensbewegung und den sozial-ökonomischen, Klima- und Umweltbewegungen intensiviert werden muss. Das Statement des Vorsitzenden der ver.di, der zweitgrößten Gewerkschaft Deutschlands, richtete sich deutlich gegen den Ankauf von atomwaffentauglichen Flugzeugen, die geplante Hochrüstung und die eklatante Steigerung des Militärbudgets auf € 100 Mrd. in wenigen Jahren.
> zum 7-min-Statement des ver.di-Chefs Frank Werneke 
> zur Digitalversion des 7. Friedensratschlags: „Weltkriegsgefahren entgegentreten – Wandel zum Frieden einleiten!“ 

(6. Dez. 2020) Zur Tradition der Solidarwerkstatt Österreich gehört die Herausgabe des jährlichen  Friedenskalenders. Aber alles andere als „traditionell“ ist der Inhalt: aktuelle Berichte und Wissenswertes zum Thema Frieden, Persönlichkeiten der Friedensbewegung, Anregungen zur Friedensarbeit und inspirierende Friedenskunst finden sich zwischen den Kalenderseiten. Der praktische Friedenskalender im A5-Format ist also viel mehr als ein persönlicher Terminkalender.

> mehr über den kunstvollen Friedenskalender 2021 inkl. Bestellmöglichkeit

(5. Dez. 2020) Michael Müller, Bundesvorsitzender der Naturfreunde Deutschland, sagt u.a.: „Der militärische Krieg ist der schnelle Selbstmord, der Krieg gegen die Natur der langsame Selbstmord. Und in beiden Fällen wird vor allem die Zivilbevölkerung der Welt das Opfer sein. … Daher brauchen wir Aufklärung und eine Brücke zwischen Friedens- und Umweltbewegung. Die Klimabewegung soll sich stärker dem Friedensthema öffnen, und die Friedensbewegung dem Klimathema. Das ist wichtig.“
> Podcast des Interviews Play in new window | Download

Hochrüstung in Deutschland und Großbritannien, das in nächster Zeit pro Jahr mehr als 60 Mrd. Euro für Rüstung ausgeben wird.
> Großbritannien kündigt höchste Militärausgaben seit 30 Jahren an.
 

(4. Dez. 2020) German Foreign Policy.com berichtet, dass Deutschland seine Rüstungs- und Militärkooperation mit Großbritannien intensivieren und dabei insbesondere die Kriegführung der Zukunft mit Hilfe von Robotern und Künstlicher Intelligenz in den Blick nehmen soll. Dies fordern Experten der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Hintergrund ist das Bemühen, das Vereinigte Königreich trotz seines Austritts aus der EU militärisch möglichst eng an die EU anzubinden, um die Schlagkraft der britischen Streitkräfte für künftige EU-Operationen nutzen zu können. Die Vorschläge zielen auf die Aufrüstung. Deutschland und Großbritannien, heißt es, sollten sich bemühen, gemeinsame Fähigkeitslücken zu schließen – nicht zuletzt mit Blick auf die Stärkung der europäischen NATO-Streitkräfte.

Am 24. Oktober hat Honduras als 50. Staat den UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ratifiziert. Das UN-Atomwaffenverbot tritt nun laut Vereinbarung in 90 Tagen in Kraft, und wird damit ein bindendes Instrument des internationalen Rechts. „Ab dem 22. Jänner 2021 sind Atomwaffen völkerrechtlich verboten. 75 Jahre nachdem Atomwaffen erstmals eingesetzt wurden und am 75. Geburtstag der Vereinten Nationen, haben wir mit der 50. Ratifikation durch Honduras einen historischen Meilenstein geschafft. Die jahrzehntelange Arbeit der weltweiten Zivilgesellschaft wurde belohnt. Es steht nun außer Frage, dass diese Massenvernichtungswaffe illegal ist. Durch die Ächtung wird über die Zeit jenen Staaten die Grundlage entzogen, ihre Sicherheit auf einer Massenvernichtungswaffe beruhen zu lassen,” kommentiert Nadja Schmidt, Vorsitzende von ICAN Austria.

Brennende Synagoge (Bild: www.dhm.de) > Videostatement zum Novemberpogrom von Niki Kunrath, Sprecher für Erinnerungskultur der Grünen Wien
 

(9. Nov. 2020) Genau vor 82 Jahren begann mit der Pogromnacht in Wien die systematische Verfolgung und Vernichtung der jüdischen Bevölkerung durch die Nationalsozialisten. Das Novemberpogrom in Wien war von besonders großer Brutalität gekennzeichnet. Mehr als ein Fünftel der Todesopfer des Novemberpogroms im Großdeutschen Reich dürften auf Wien entfallen sein, nicht zuletzt weil eine verbreitete antisemitische Stimmung bereits vor der nationalsozialistischen Machtergreifung bestand. Es war für Jüdinnen und Juden lebensgefährlich auf die Straßen zu gehen. Sie mussten sich vor brutalen Misshandlungen, willkürlichen Verhaftungen und Hausdurchsuchungen fürchten und waren völlig vogelfrei.
> Statement von Bundespräsident Alexander Van der Bellen zum 9. November

Zeitveränderungen der Weltuntergangsuhr des Bulletins der Atomwissenschaftler. Linke Spalte: „Minuten bis Mitternacht“ (Atomkrieg).
Bild: Fastfission/public domain

(22. Okt. 2020) Wir sind mitten in einem neuen atomaren Wettrüsten. Neun Atommächte (USA, Russland, China, England, Frankreich, Israel, Nordkorea, Indien und Pakistan) bedrohen sich gegenseitig und „modernisieren“ ihre Atomarsenale. US-Wissenschaftler nehmen die Gefahr eines Atomkriegs in Verbindung mit der Klimaerhitzung so ernst, dass sie die „Weltuntergangs-Uhr“ (Doomsday-Clock) auf „100 Sekunden vor Zwölf“ gestellt haben. Zur unmitelbaren atomaren Bedrohung kommt die Gefahr der Klimaerhitzung, die erst langsam auch als Kriegsgefahr erkannt wird. Doch in vielen Regionen sind die Folgen bereits sichtbar, zum Beispiel durch Millionen Klimaflüchtlinge

Hochrangige Religionsvertreter in Rom bei einer Schweigeminute für die Opfer der Covid-19-Pandemie und von Kriegen (Quelle: ORF.at)

(21. Okt. 2020) Bei einem Friedenstreffen in Rom haben Papst Franziskus und Vertreter und Gläubige aller Religionen zu mehr Einsatz für Frieden aufgerufen. Kriegen und Konflikten, die durch die Pandemie verschärft seien, ein Ende zu setzen sei insbesondere „eine unaufschiebbare Pflicht aller politischen Verantwortungsträger“, so Franziskus. „Den Verantwortlichen der Staaten sagen wir: Lasst uns gemeinsam an einer neuen Architektur des Friedens arbeiten“, heißt es in der Erklärung. (Quelle: orf.at)

Neuerscheinung: Thomas Roithner: Flinte, Faust und Friedensmacht. Außen-, Sicherheits- und Friedenspolitik Österreichs und der EU

(12. Okt. 2020) Die Prinzipien „Hilfe vor Ort“ und „Vorbeugen ist besser als Heilen“ stehen hoch im Kurs. Türkis-Grün hat sich im Regierungsprogramm auf die Prüfung der Einrichtung eines Zivilen Friedensdienstes (ZFD) in Österreich verständigt – ein Pionierprojekt entsteht. Der ZFD ist ein eigenständiges Instrument der österreichischen Außenpolitik und als Gemeinschaftswerk von Staat und Zivilgesellschaft konzipiert. Durch den Einsatz von Friedensfachkräften werden lokale Partnerorganisationen in Krisen- und Konfliktgebieten in Fragen von Gewaltprävention und Verhinderung von Gewalt, ziviler Konfliktbearbeitung und Friedensförderung auf Augenhöhe unterstützt, schreibt der Friedensforscher Thomas Roithner in der Wiener Zeitung.

> mehr über den Zivilen Friedensdienst

> zur ZFD-Kampagne des Internationalen Versöhnungsbundes, Österr. Zweig

Screenshot ZIB / ORF

(10. Okt. 2020) Alexander Van der Bellen hat sich zum 100. Jahrestag der Kärntner Volksabstimmung beim Festakt im Wappensaal des Klagenfurter Landhauses bei der slowenischen Minderheit „für das erlittene Unrecht“ entschuldigt. Der Bundespräsident sagte u.a.: „Kärnten ist einen weiten Weg gegangen, einen Weg der Versöhnung“ und  zitierte Artikel 8 der Bundesverfassung, der Österreich die Pflicht zum Schutz seiner Volksgruppen auferlegt. „Haben wir uns immer daran gehalten? Haben wir unsere sprachliche und kulturelle Vielfalt gelebt und deren Erhaltung immer entschlossen gesichert und gefördert? Leider muss ich zugeben: Nein, das war nicht immer der Fall. Vieles ist erst nach langem Drängen, spät, sehr spät erfolgt“.

3. LebensLauf: 4. Oktober 2020,  Charity-Lauf für eine offene Flüchtlingspolitik im Kurpark Oberlaa

Der „Lange Tag der Flucht“ wurde 2012 von UNHCR Österreich ins Leben gerufen und findet seither jedes Jahr im Herbst statt. Angefangen hat es mit 45 Veranstaltungen in Wien, Niederösterreich und dem Burgenland. In den letzten Jahren ist der „Lange Tag der Flucht“ immer weiter gewachsen.  > mehr Infos & Programm 
UNICEF-Studie: Stilles Leid – Zur psychosozialen Gesundheit abgeschobener und rückgeführter Kinder

Der Papst ruft in einem Video vom 31. August 2020 auf, die Ausbeutung des Südens durch den Norden zu beenden, Verantwortung für die ökologische Katastrophe zu übernehmen und die Reichtümer der Welt zu teilen. – Dem ist nichts hinzuzufügen, außer dass wir, die reichen Staaten des Nordens, es endlich tun müssen. Das schafft Frieden und eliminiert Fluchtursachen. Jetzt und heute.

Der französische Soziologe und Philosoph Edgar Morin feiert  heuer seinen 100. Geburtstag. Er ist der „Vater“ von Terre Patrie.

Dieses Manifest ist das Herzstück der Kampagne „Heimatland Erde | Terre Patrie“, die vom ASPR in Stadtschlaining initiiert wurde. „Heimatland Erde“ wurde inspiriert von Edgar Morin und formuliert ein notwendiges Ziel: Es gilt, durch vielfältige Akte weltweiter Solidarität die bestehende ungerechte Weltordnung so zu verändern, dass eine neue Politik des Zusammenlebens die großen Herausforderungen der Menschheit bewältigen und ein gutes, nachhaltiges Leben für alle organisieren kann – dass also das Heimatland Erde so gestaltet wird, dass sich tatsächlich alle Menschen heimisch fühlen können. Die globale Corona-Pandemie und die von ihr ausgelöste ökonomische und soziale Krise haben die Welt verändert und führen uns den Zustand der Welt klarer vor Augen denn je zuvor.
> zur aktuellen Videobotschaft von Edgar Morin
> zur ASPR-Kampagne „Planetares Denken“