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Station des Weltfriedensmarsches an der Adria: Trieste entmilitarisieren

von Alessandro Capuzzo / Übersetzung: Christine Schweitzer (Quelle: FriedensFormu 1/2019)

Der Hafen Triestes, der 1944 von den Alliierten bombardiert worden war, wodurch 500 Menschen starben und 1.000 verletzt wurden, der aber vor einer Zerstörung durch die Faschisten in den letzten Kriegstagen bewahrt blieb, ist jetzt Transitort für wahrhaftige Instrumente des Todes.

Dem Friedensvertrag zwischen Italien und den siegreichen Alliierten zufolge sollte das Territorium und der internationale Freihandelshafen von Trieste demilitarisiert und von den Vereinten Nationen geschützt werden. 1954 erbte die italienische Regierung von den anglo-amerikanischen Truppen die zivile Verwaltung der A-Zone dieses Territoriums, die die Stadt Trieste umfasst. Sie wurde vom Friedensvertrag als „demilitarisiert und neutral“ definiert. (Die B-Zone wurde von Jugoslawien verwaltet.)

Die Stadt und ihr internationaler Freihandelshafen sind jedoch Ausgangspunkt für Waffen geworden, die an kriegführende Regime geliefert werden, und sieht vermutlich auch die Präsenz von Massenvernichtungswaffen an Bord von militärischen nuklearen Schiffen in Transit.

Waffenladungen an kriegsführende Länder
Der Hafen von Trieste ist Ausgangspunkt für italienische Waffensysteme, die Konflikte und Spannungen in der Welt anheizen. Statistik-Institute berichteten über Transporte von Kriegsmaterial an die Vereinigten Arabischen Emirate – die Teil der von Saudi-Arabien geführten Koalition sind, die in Jemen eingefallen ist – im Werte von mehr als 12 Millionen Euros 2013 und mehr als 6 Millionen Euros 2015.

Heute werden italienische Waffen von der saudischen Koalition benutzt, obwohl die Invasion in den Jemen nie durch die UN legitimiert, sondern im Gegenteil durch den früheren Generalsekretär Ban Ki-moon verurteilt worden ist. Ein Bericht an den Sicherheitsrat belegt den Einsatz von italienischen Bomben auf zivile Gebiete im Jemen und betont, dass dies ein Kriegsverbrechen sein kann.

Eine Gruppe von BürgerInnen hat diese Fakten 2016 der Staatsanwaltschaft vorgelegt. Das Gesetz 185/1990 verbietet explizit Waffenexporte in Länder, die sich in bewaffnetem Konflikt befinden und deren Politik den Prinzipien der italienischen Verfassung widerspricht (Ablehnung von Krieg in Artikel 11 der Verfassung).

Der Atomwaffenverbotsvertrag und die Häfen von Trieste und Koper
Der Atomwaffenverbotsvertrag, den die meisten UN-Mitgliedsländer unter dem Druck der International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN, Friedensnobelpreis 2017 !) zugestimmt haben, kann den definitiven Beginn von Abrüstung bestimmen, indem er die Machtverhältnisse zwischen atomwaffenbesitzenden und nicht nuklearen Staaten verändert und transparente Regeln schafft, die alle BürgerInnen und die gesamte Menschheit schützen, deren Überleben durch die Tausenden von einsatzbereiten Atomsprengköpfen bedroht ist.
Trieste ist als Epizentrum eines Territoriums, das der Friedensvertrag von 1947 als demilitarisiert und neutral bezeichnet hat, besonders betroffen.

Gegenwärtig teilen sich Italien und Slowenien den Golf von Trieste mit Kroatien. Alle drei Länder sind Mitglieder der NATO und haben den Atomwaffenverbotsvertrag abgelehnt, da sie in die nuklearen Programme der Allianz involviert sind. Am Golf gibt es zwei Transithäfen für atomar angetriebene oder bestückte Schiffe: Trieste in Italien und Koper-Capodistria in Slowenien. Angesichts der Nähe der beiden urbanen Zentren sind Risiken – sowohl in Bezug auf atomar angetriebene Schiffe wie auch durch die vermutliche  Präsenz von Massenvernichtungswaffen – nicht ausgeschlossen. Sie machen die Städte zu möglichen militärischen Angriffszielen, auch für Atomwaffen.

Dazu kommt, dass die Geheimhaltung „aus Sicherheitsgründen“ von Zwischenfällen und Bedrohungen es verhindert, dass rechtzeitig Risikoanalysen in Bezug auf Gefahren vorgenommen werden können. Sie zwingt die Institutionen, wichtige Teile der Information und so Gefahren vor der Bevölkerung geheim zu halten.

Der Autor und der frühere Bürgermeister von Koper/Capodistria und slowenische Europaparlamentarier Aurelio Juri haben deshalb der Konferenz, die über den Atomwaffenverbotsvertrag berät, empfohlen, Risiko- und Transparenzstudien anzustoßen. Neben Trieste und Koper könnten auch die elf italienischen für Atomwaffen genutzten Häfen (Venedig, Brindisi, Taranto, Augusta, Castellammare di Stabia, Neapel, Gaeta, Livorno, La Spezia, La Maddalena, Cagliari) und auch die Atomwaffenbasen von Ghedi and Aviano davon profitieren.

Am 20. September 2018 haben die Vereinten Nationen den Prozess der Ratifizierung des Atomwaffenverbotsvertrags in die Wege geleistet. Damit steigt auch der Druck der Zivilgesellschaft auf Regierungen, die den Vertrag ablehnen: Italien, Slowenien, Kroatien, die gesamte NATO, Russland, China, Israel, Indien, Pakistan, Nordkorea und nur wenige andere. Positiv ist die sehr progressive Position des Vatikanstaates in der Frage.

Es ist auch in unserem Interesse, wenn der neue Vertrag es ermöglichen würde, Gespräche über die Entmilitarisierung des Mittelmeerraums wieder aufzunehmen. Sie wurden ursprünglich 1995 in Barcelona durch die Euro-Mittelmeer-Partnerschaft begonnen.

(Der Text wurde gegenüber der Vorlage gekürzt).