KRIEGSVORBEREITUNGEN?

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Wettrüsten wie noch nie

von Gabriele Prohaska-Marchried, 17. Aug. 2019

It all looks as if the world is preparing for war sagte Michail Gorbatschow bereits in einem Interview für TIME am 26.1.2017. Ist der Entspannungspolitiker zum Pessimisten geworden oder weiß er viel mehr als Mainstreammedien und Öffentlichkeit?

Im Rückblick auf den aufgelösten INF-Vertrag (Verbot nuklearer Tomahawk Marschflugkörper) schreibt John Woodworth, ein Chefverhandler des Vertrages von 1987, in der Ausgabe des Bulletin of the Atomic Scientists vom 5.8.2019: „The agreement remains unprecedented, eliminating all US and Russian missiles between the ranges of 500 to 5500 kilometers. The two countries destroyed a total of 2,692 ballistic and cruise missiles by the treaty’s deadline of June 1, 1991, with verification that had not been imagined as possible before.“

Die Vision eines atomwaffenfreien Europas schien in greifbarer Nähe. Doch jetzt? Bekannt sind die wechselseitigen Anschuldigungen von USA und Russland zum Ende des INF-Vertrages: Die 9M729 russischen Marschflugkörper führte die Regierung der USA als Vertragsbruch an. Russland machte geltend, dass entgegen den in den 1990iger Jahren getätigten Zusagen die NATO mit der Osterweiterung bedrohlich an die Grenzen Russlands herangerückt ist. Speziell die in Rumänien, Polen und Bulgarien stationierten Aegis Ashore Raketenabwehrsysteme der NATO seien nicht nur Zeichen für die Abkehr von der Abschreckungsdoktrin, sondern würden auch die Möglichkeit bieten, vom Boden aus Marschflugkörper abzuschießen. Stimmt das?

Am 18. Dezember 2015 erklärte der damalige stellvertretende NATO-Generalsekretär für Rüstungsinvestitionen Patrick Auroy bei der Eröffnung des ersten Stützpunkts des US-Raketenabwehrschilds in Rumänien: „As the name shows, this is a defensive system, not an offensive one.“(Nato Dokumente, 18.12.2015). Was der Name nicht sagt: Dass es technisch leicht möglich ist, den sogenannten Abwehrschild zu einem Angriffsinstrument umzufunktionieren. Konkret: Das Aegis System zu Land verwendet das Mk-41 Raketenstartgerät, das auch Tomahawk Tomahawk Marschflugkörper abfeuern kann. Hersteller Lockheed Martin preist auf seiner Website das Aegis System als das fortschrittlichste Kampfsystem, das auch Ziele an Land, U-Boote sowie Schiffe angreifen kann… (Das Aegis-System hat eine land- und eine seegestützte Komponente). Russland drohte, Länder, die diese „Abwehrsysteme“ stationieren, anzugreifen. Darüber hinaus nimmt Russland diese Systeme und die nukleare Aufrüstung insbesondere der USA zum Anlass für neue Bomber, U-Boote und für Atomraketen, die in der Lage sein sollen, Abwehrschirme zu überwinden, wie bereits der Moscow Times vom 23.9.2015 zu entnehmen war.

> mehr über das Aegis Raketenabwehrschild: „Schirm und Schild“ von Gabriele Prohaska-Marchried, Sept. 2019 (pdf)

Anfang August 2019 schlug Othmar Karas, Vizepräsident des europäischen Parlaments, im Gespräch mit dem KURIER vor: Die EU solle mit Österreich als Sitz von UNO, Atomenergiebehörde  und OSZE eine internationale Abrüstungskonferenz ins Leben rufen. Die Initiative zu so einer „glaubwürdigen europäischen Friedensinitiative“ sollte von der neuen Kommission und der neuen Regierung in Wien ausgehen, so Karas. Viele Friedensbewegte meinen, ein neuer INF-Vertrag sollte alle Atomstaaten in die Pflicht nehmen.

Russlands Vize-Außenminister Sergej Riabkow schlug einstweilen den USA und anderen NATO-Ländern ein Moratorium bei der Stationierung atomarer Tomahawk Marschflugkörper vor. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg lehnte das als „Angebot ohne jede Glaubwürdigkeit“ ab. Es gebe in Europa keine neuen Marschflugkörper der USA oder der NATO, dafür mehr und mehr russische. Die Allianz wolle „einen neuen Rüstungswettlauf“ mit Russland vermeiden und plane keine Stationierung neuer atomarer Raketen auf europäischem Boden. – Hm…  Wird hier was verschwiegen?

Bereits vor dem offiziellen Ende des INF-Vertrages genehmigte das US-Außenministerium laut Defence24 vom 29.11.2016 den Verkauf von 70 Marschflugkörpern des Typs AGM-158B JASSM-ER an Polen. Diese Marschflugkörper haben eine Reichweite von 900 Kilometern, was das Ausschalten von Schlüsselinfrastruktur in russischem Territorium ermöglicht.

Und wie ist das mit der Stationierung neuer smarter nuklearer Bomben in Europa? Bereits 2015 wurden 20 neue B61-12 Bomben im deutschen Büchel stationiert. Bis zum Jahr 2024 sollen Belgien, die Niederlande, Deutschland, Italien und die Türkei 200 solcher Bomben statt der derzeit 180 B61 Bomben bekommen. Deren „Vorteil“: “more usable (The Guardian, 10.11.2015). Die Bombe ist zielgenauer und die Sprengkraft kann variabel bis zu 300 kt eingestellt werden, was die Grenze zwischen taktisch und strategisch verschwimmen lässt. Laut The National Interest vom 28.6.2015 könnte diese Bombe die gefährlichste im amerikanischen Arsenal sein. Der Autor Zachary Keck schreibt, dass die Kombination aus gesteuerter Zielgenauigkeit und (relativ) geringer Sprengkraft die Waffe so gefährlich macht. Eine gesteuerte nukleare Bombe ist eine neue Waffe, kein bloßes Upgrade, wie die US.-Regierung behauptet, betont Hans Kristensen von der Federation of American Scientists (Reveal, 14.6.2014). Zudem soll diese gesteuerte Atombombe von dem neuen Tarnkappenkampfflugzeug F-35 abgeschossen werden (ebd.). Die russische Reaktion: Laut Putins Pressesprecher Dmitry Peskov (Moscow Times 23.9.2015) untergräbt die Einsatzfähigkeit der smarten Bomben die strategische Balance. Als Reaktion stationierte Russland u.a. neuerlich taktische Iskander-M Raketen in Kaliningrad.

Die (relativ) geringere radioaktive Verseuchung verringert zudem Kosten und Umfang eines Atomschlags. Für US Air Force General Norton Schwartz erweitert die neue Waffe das Set an Zielen und steigert die Abschreckung (Federation of American Scientists, 23.1.2014). Letzteres scheint ein Standardargument von Befürwortern zu sein. Andere Stimmen (z.B. Eric Zuesse, This Is No New Cold War; Its Far Worse Than That, Strategic Culture, 3.11.2016) legen dar, wie sich die USA schon seit G.W. Bush von der Abschreckungsdoktrin verabschiedet haben und sich auf „nuclear primacy“ für den Erstschlag vorbereiten. Die Nuclear Posture Review 2018 liefert die offizielle Bestätigung.

Ist es verwunderlich, dass James Stavridis (von 2009 bis 2013 NATO-Oberkommandierender in Europa) meint, es existiere aktuell eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass der westlich-russische Konflikt bis hin zu einer atomaren Auseinandersetzung eskalieren könne. Seine Schlussfolgerung ist, dass die NATO konsequent aufgerüstet werden müsse. Noch eins drauf legte der dänischer NATO-Offizier Jakob Larsen:„Wir müssen wieder lernen, den totalen Krieg zu führen“… (Zitat siehe NachDenkSeiten vom 26.9.2016)

Wurde Jakob Larsen zu seiner Äußerung von einem bedeutsamen technologischen Fortschritt in der nuklearen Vernichtungstechnologie  inspiriert? Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit wurde ein neuer Sprengkopf entwickelt, dessen Superzünder den Sprengkopf genau über dem Ziel explodieren lässt. (Siehe Bulletin of the Atomic Scientists vom 1.3.2017). Dazu sagen dort die drei Wissenschaftler Hans Kristensen, Direktor des Nuclear Information Project American Federation of Scientists, Matthew McKinzie vom Natural Resources Defense Council, und Physiker und Experte für Interkontinentalraketen Theodore Postol in einer dort veröffentlichten Studie: “…the US military has quietly engaged in a vast expansion of the killing power of the most numerous warhead in the US nuclear arsenal: the W76, deployed on the Navy’s ballistic missile submarines. This improvement in kill power means that all US sea-based warheads now have the capability to destroy hardened targets such as Russian missile silos“. Das Vernichtungspotenzial der US-Atomwaffen wird dadurch fast verdreifacht. “This is exactly what one would expect to see, if a nuclear-armed state were planning to have the capacity to fight and win a nuclear war by disarming enemies with a surprise first strike.” Die drei Wissenschaftler sehen schwerwiegende Auswirkungen auf die strategische Stabilität, die US-Nuklearstrategie und die mit Atomwaffen verfolgten Absichten – was selbst in führenden Politikerkreisen nicht diskutiert wird, geschweige denn in der davon unmittelbar betroffenen europäischen Öffentlichkeit. Für Befürworter der neuen Technologie wird die Glaubwürdigkeit der Abschreckung erhöht (So STRATCOM Commander Adm. Cecil de Haney im Albuquerque Journal vom 22.6.2016). „Abschreckung“ oder doch Erstschlagfähigkeit, wie in der Nuclear Posture Review 2018 ausgeführt wird?

Fest steht: Statt abgerüstet wird bei allen Waffen qualitativ aufgerüstet. Ex-Pentagon-Chef William J. Perry und Andrew Weber (bis 2014 Obamas Minister für nukleare, chemische und biologische Verteidigungsprogramme) warnten vor der Produktion von Luft-Boden-Langstreckenmarschflugkörpern, die nuklear bestückt vom Flugzeug abgeschossen werden können (Washington Post, 15.9.2015). Als “uniquely destabilizing type of nuclear weapon“ (ebd.) bezeichneten sie diese Marschflugkörper. Unter anderem deshalb, weil ein Gegner nicht wissen kann, ob sie mit konventionellen oder nuklearen Sprengköpfen bestückt sind – das kann erst in 100 Metern Entfernung festgestellt werden (Andrew Weber, Vienna Center for Disarmament and Non-Proliferation 11.4.2017). Eine diesbezügliche Fehlinterpretation kann einen Atomkrieg auslösen. Doch trotz der hochkarätigen Warnungen wurden von der Air Force über 1.000 solcher LRSOs in Auftrag gegeben (Defense and Acquisition Journal, 23.8.2017). Mit Tarnkappenoberfläche und -profil, erhöhter Treffsicherheit und variabler Explosionskraft sind sie “more capable and usable“ als die Vorgängertype (Stephen Young, Just How New is the New, Nuclear-armed Cruise Missile?, Union of Concerned Scientists, 13.1.2016). Pentagonstrategen wollen diese Waffen früh in einem Konflikt einsetzen (Tom Z. Collina, The U.S. Policy Allows the First Use of Nuclear Weapons, Peace from Harmony). Adam Lowther hingegen, Direktor der Air Force’s School for Advanced Nuclear Deterrence Studies und Befürworter der neuen Waffe sowie jeglicher Form von Aufrüstung, weist daraufhin, dass Russlands neuer nuklearer Marschflugkörper Kh-102 von Ostrussland Orte in den USA erreichen kann (Blake McMahon, Adam Lowther, Unilateral disarmament will make some people happy including the wrong ones, The Guardian, 11.1.16).

Medial gehypt wurde die Explosion eines russischen nuklearen Raketenantriebs am 8.8.19, möglicherweise der in Entwicklung befindlichen Skyfall-Rakete. Der New York Times ist das ein Einblick in russische Raketentechnologie, der regierungskritischen Novaya Gazeta ein fliegendes Atomkraftwerk. Nukleare Hochrüstung auch auf russischer Seite – ist es die Angst vor einem gegnerischen Erstschlag, die dazu antreibt? Eine Äußerung des sonst rational wirkenden Putin im Walday Klub 2019 lässt mutmaßen: „Der Aggressor soll wissen: Eine Vergeltung wird unvermeidlich sein. Er wird ausradiert.“ Und dann: „Wir werden aber als Märtyrer in den Himmel kommen, und sie (die Angreifer) werden einfach verrecken“…

Die Ukraine-Krise heizt die Spannungen zwischen Russland und NATO weiter an: Schon 2015 warnte wiederum Michail Gorbatschow in einem SPIEGEL-Interview (3/2015) wegen der Ukraine-Krise vor einem Krieg in Europa: „Ein solcher Krieg würde heute wohl unweigerlich in einen Atomkrieg münden. Wenn angesichts dieser angeheizten Stimmung einer die Nerven verliert, werden wir die nächsten Jahre nicht überleben.“ Detail am Rande: US-amerikanische und verbündete Soldaten trainierten westukrainische Soldaten für einen Krieg im Osten… (Defense One, 5.10.2017). Die russische Verteidigungsdoktrin sieht den Einsatz von Nuklearwaffen vor, wenn konventionelle Unterlegenheit droht.

Auch für William J. Perry haben die Spannungen zwischen Russland und NATO das Potential, sehr gefährlich zu werden, wie er bereits im Guardian vom 3.9.16 ausführte. Er argumentierte für eine radikale Reduktion der nuklearen Arsenale und im besonderen für den Abbau der landgestützten Interkontinentalraketen (ICBMs). Über 1.000 davon sind in den USA und Russland in Abschussbereitschaft, um auf Warnung eines gegnerischen Atomschlags abgeschossen zu werden. Dies bedeutet, dass weniger als eine halbe Stunde Zeit bleibt, um über ihren Abschuss zu entscheiden, wenn über Radar oder Satellit ein Raketenangriff gemeldet wird. Die tatsächliche Entscheidungszeit für die Präsidenten könnte sich auf unter fünf Minuten verringern. Und es gab bereits eine Reihe von Fehlalarmen (z.B. durch einen defekten Computerchip), die bislang nur durch besonnenes Handeln Einzelner in der Befehlskette nicht zum atomaren Holocaust führten. Zunehmende Automatisierung erhöht die Fehleranfälligkeit der Warnsysteme weiterhin (Defense One, 15.4.2017).

An Brandherden besteht kein Mangel: Syrien in Grund und Boden gebombt; brandgefährlich die Zuspitzung des Konflikts USA – Iran. Vorgeführt wurde seitens der Regierung der USA, dass internationale Vereinbarungen nichtig sind, Nöte der Bevölkerung nicht mehr als ein Druckmittel, auf beiden Seiten bekommen die Hardliner das Sagen und weitere Staaten sollen auf Druck der USA in den Konflikt hineingezogen werden (Die internationale Friedensorganisation World Beyond War hat gerade eine Petition an die deutsche Bundesregierung gestartet, sich aus diesem Konflikt herauszuhalten. Darüber, wie ein neuer Krieg im Nahen Osten doch noch verhindert werden kann, machte sich der Wirtschaftswissenschaftsprofessor Mohssen Massarrat auf weltnetzTV am 14.8.19 Gedanken.) Auch der Konflikt zwischen Indien und Pakistan kann nuklear eskalieren, etc…
> mehr darüber: Asia Pacific Leadership Network on Nuclear Non-Proliferation and Disarmament

Dazu kommt, dass:

  • nunmehr sämtliche Atomstaaten ihre Waffen modernisieren (Hans M. Kristensen: Worldwide Nuclear Weapon Modernization Programs)
  • wir es den Vorwarnzeitenden verdanken, dass wir den ersten Kalten Krieg überlebt haben: Fehlalarme konnten gerade noch als solche erkannt werden. Doch die neuen Überschallträgersysteme reduzieren die Vorwarnzeit laut Nikolai Sokov, der auch an den START-Verhandlungen mitgewirkt hat, auf 1 2 Minuten, wie er im Vienna Center for Disarmament and Non-Proliferation am 16.April 2018 ausführte. Bei Überschallträgersystemen handelt es sich im wesentlichen um zwei Arten: Überschallmarschflugkörper, die sich mit fünf- bis achtfacher Schallgeschwindigkeit fortbewegen und Gleitflugkörper, die mit bis zu 20facher Überschallgeschwindigkeit oberhalb der Atmosphäre „gleiten“. Da die Überschallwaffen manövrierbar sind, können sie auch Abfangvorrichtungen umfliegen und bis zuletzt über das Ziel im unklaren lassen.
    Weitere bedrohliche Spezifika: Den Trägervehikeln kann von außen nicht angesehen werden, ob sie konventionell oder atomar bestückt sind, überdies können sie Ziele bereits mit ihrer kinetischen Energie zerstören. Sie gelten als „ultimative“ (national interest, 27.7.2017) Waffen und ermöglichen sogenannte Enthauptungsschläge (Richard Speier, RANDBLOG. 29.3. 2015). Ihre Stationierung im Abschussmodus kann als Kriegsvorbereitung angesehen werden und einen Präventivschlag provozieren.
    Ein Wettrüsten um Überschallwaffen hat zwischen den USA, Russland und China begonnen. Frankreich und Indien ziehen nach, Japan, Australien und Europa entwickeln Komponenten. Nikolai Sokov schätzt, dass die ersten Überschallwaffen Ende 2019 einsatzbereit sind, Überschall-Langstreckenwaffen in 5 10 Jahren. Damit wird das nächste Jahrzehnt eine hochriskante Zeit der Instablität. 1 2 Minuten Vorwarnzeit bedeutet: Keine Zeit zum Nachdenken, Überprüfen, Nachfragen, nur mehr Zeit, den Knopf zu drücken.
  • die Waffensysteme immer schneller werden. Daher wird immer mehr der künstlicher Intelligenz überlassen mitsamt ihrer Fehleranfälligkeit. Stephen Hawking warnte,  künstliche Intelligenz könnte das schlimmste Ereignis für die Menschheit werden. Täglich gibt es 10 Millionen Versuche, die für Atomwaffen zuständigen Dienststellen in den USA zu hacken (laut James Cartwright, früherer Chef des U.S. Strategic Command, San Francisco Chronicle 17.6.2015). Eine dringliche Entschärfung ist die Herausnahme von Atomraketen aus der Abschussbereitschaft, verlangt auch von den Nicht-Atomwaffenstaaten auf den NPT- Review-Konferenzen 2010 und 2015 (David Wright, What is the Administration’s Rationale for Keeping Missiles on Hair-Trigger Alert? Union of Concerned Scientists, 5.6.2015). Nicht zuletzt könnten nach einem “De-alerting“ Hacker weniger Unheil anrichten.

Hoffnungsschimmer verbreiten die Ansätze der Entspannungspolitik zwischen Nord- und Südkorea, im Editorial der deutschsprachigen Ausgabe von Le Monde diplomatique vom 8.11.2018 überschwänglich als „Das Wunder von Korea“ bezeichnet. Seit der südkoreanische Präsident Moon die „Sonnenscheinpolitik“ wiederbelebte, eine Charmeoffensive mit konkreten Entgegenkommen, scheint auf der koreanischen Halbinsel eine Kehrtwende weg von der Konfrontation eingetreten zu sein. Man darf gespannt sein auf die weitere Entwicklung – möglicher Hoffnungsschimmer und Beispiel für andere Konfliktherde?

Dringend benötigt werden Institutionen, die Konflikte lösen, vertrauensbildende Maßnahmen, die Möglichkeit direkter Kommunikation zwischen gegnerischen Kommandozentralen. Und eine große Friedensbewegung auf dem einen Planeten, der nicht Armageddon werden soll!

Sicherheitsdenken und Sicherheitsdoktrinen des 20.Jahrhunderts müssen überwunden werden, betont Elayne White Gómez, die erfolgreich den Vorsitz der Ban-Treaty-Verhandlungen führte. Weiters erfreulich: Am 16. August 2019 ratifizierte Bolivien als 25. Staat das Atomwaffenverbotsgesetz. 50 Ratifizierungen werden benötigt, damit der Vertrag in Kraft tritt. Das Atomwaffenverbotsgesetz Ausdruck einer großen Friedenssehnsucht? Und wenn sich die Atomstaaten nicht um das Verbotsgesetz scheren? Gegen das noch nie dagewesene Wettrüsten ist mehr denn je ist die Zivilgesellschaft gefragt und – aktive Neutralität!

Weitere Beiträge von Gabriel Prohaska-Marchried:

Dr. Einsteins Mausefalle (erschienen in Unsere Zeitung am 3.11.2017)

Der Beitrag zeigt den Widerspruch von noch nie dagewesener nuklearer Aufrüstung sämtlicher Atomstaaten und der weitgehenden Ignorierung in Öffentlichkeit und Main-Stream-Medien, die sich über Nordkoreas Atomprogramm empören. Ohne irgendwelche Atomwaffen zu rechtfertigen (jede ist eine zuviel!), sei doch der Verhältnismäßigkeit wegen darauf hingewiesen, dass Nordkorea über 6 (manche Quellen meinen 10) Atomwaffen verfügt, die USA über zirka 6.800 (!) und mit ihren Interkontinentalraketen jeden Punkt der Erde errreichen können.

Kurzportrait Gabriele Prohaska-Marchried

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