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Kurzer Einblick in Thomas Pikettys Buch „Kapital und Ideologie“

Von Alfred Racek

Vorbemerkung der Redaktion: Was hat der Einblick in ein Buch über den Kapitalismus auf einer Friedenswebsite zu suchen? Liest man das AbFaNG-Positionspapier, so wird klar, dass unsere Lebens- und Arbeitsbedingungen sehr stark von unserem kapitalistischen Wirtschaftssystem und der dahinter stehenden Ideologie des Neoliberalismus geprägt sind. Ein System, in dem der Profit im Mittelpunkt steht, das einerseits Wohlstand vermehrt hat aber andererseits in den letzten 30 Jahren durch das Wachstumspostulat und das völlig unkontrollierte Finanzsystem eine unvorstellbare Ungleichheit und eine Zerstörung von Umwelt und Klima mit sich gezogen hat, ist eindeutig eine Gefahr für den Frieden und das friedliche Zusammenleben der Menschen. Wo das Recht des Stärkeren herrscht – und das zeigt sich in den katastrophalen Ausformungen in den USA am deutlichsten – ist kein dauerhafter Friede und Wohlstand möglich. Die beiden Bücher des Ökonomen Thomas Picketty analysieren dieses System und zeigen auch Wege daraus auf. Sie sind ein Beitrag zur Entwicklung einer solidarischen, friedlichen und nachhaltigen Gesellschaft – weltweit. Wie viele „Suchende“ es gibt, zeigt allein die Tatsache des Pickettys 2013 erschienenes erstes Buch „Das Kapital im 21. Jahrhundert“ bisher zweieinhalb Millionen Mal verkauft wurde. In seinem soeben auf Deutsch erschienenen zweiten Buch „Kapital und Ideologie“ skizziert der französische Ökonom auf über 1.300 Seiten Wege, um die Ungleichheit zu verringern. Ungleichheit sei, laut Picketty, eine Frage der Ideologie. – (Die Zahlen in Klammer geben die Seite der deutschen Ausgabe an. All kursiven Texteile sind Zitate aus dem Buch.)

Thomas Piketty verwendet einen positiven und konstruktiven Ideologiebegriff …, der Ideologie als Gefüge von Ideen und Diskursen versteht, die auf grundsätzlich plausible Weise beschreiben wollen, wie die Gesellschaft zu organisieren sei (17). Damit hebt es sich von einem pejorativen, mitunter kämpferischen Ideologiebegriff ab, der falsches verkürzendes Bewusstsein unterstellt (wie ihn etwa Feuerbach verwendet hat).

Piketty führt drei große Analysen des 20. Jahrhunderts zur Gegenwart herauf. Die drei Argumentationsstränge sind:
1. Die sozialdemokratischen Gesellschaften: die unvollendete Gleichheit … Kap. 11
2. Kommunistische und postkommunistische Gesellschaften … Kap. 12
3. Der Hyperkapitalismus zwischen Moderne und Rückwärtsgewandtheit … Kap. 13

Der Ökonom nimmt Folgendes in den Blick: Jedes Ungleichheitsregime, jede Ungleichheitsideologie beruht, vereinfacht gesprochen, auf einer Theorie der Grenze und einer Theorie des Eigentums. Was die Frage der Grenze anlangt, muss geklärt werden, wer Teil der menschlichen und politischen Gemeinschaft ist, der man angehört oder sich anschließt, und wer nicht, auf welchem Gebiet und nach welchen Regeln sie regiert werden will, und wie sich ihre Beziehungen zu anderen Gemeinschaften … organisieren lassen (18f.). Grenze bedeutet also den politischen Geltungsbereich.

Methodisch verfolgt Piketty einen vergleichenden, historischen und transnationalen Ansatz (28).

Es gibt menschlichen Fortschritt. Um sich davon zu überzeugen, muss man sich nur die globale Entwicklung zum Beispiel der Lebenserwartung vor Augen führen. Die Lebenserwartung ist weltweit (!) von ungefähr 26 Jahren um 1820 auf 72 im Jahr 2020 gestiegen. … Langfristig ist der Verbesserungstrend unbestreitbar, und zwar in allen Teilen der Welt (34). Ein anderes Beispiel: Während zu Beginn des 19. Jahrhunderts kaum 10% der weltweiten Bevölkerung über 15 Jahre alphabetisiert waren, sind es heute 85% (36).

Freilich sollten wir über dem unbestreibaren Fortschritt nicht vergessen, dass diese sehr langfristige Entwicklung von finsteren Zeiten der Ungleichheit und zivilisatorischen Rückschritten begleitet wurde (38).

Die sozialdemokratischen Gesellschaften: die unvollendete Gleichheit

Die nominell kapitalistischen Gesellschaften wurden zwischen 1950 und 1980 de facto zu sozialdemokratischen Gesellschaften, so nennt Piketty sie. Sie zielten auf eine gesellschaftliche Einbettung des Privateigentums und des Kapitalismus. Geprägt waren sie von unterschiedlichen Mischungen von Verstaatlichungen, staatlichen Bildungs-, Gesundheits- und Rentensystemen und einer progressiven Besteuerung der höchsten Einkommen und Vermögen. Doch trotz ihrer unbestreitbaren Erfolge gerieten die sozialdemokratischen Gesellschaften ab den 1980er Jahren in die Krise. Vor allem fanden sie keine Antwort auf die wachsende Globalisierung (611f.).

Seit 1990 wichen sie allmählich einem, wie Pikettty ihn nennt, Hyperkapitalismus. Das Ende dieser Phase von 1990 – 2020 ist von wachsenden Konflikten gezeichnet, die sich an den Fragen nach der Gestaltung der Globalisierung und dem Aufbau Europas entzünden. In diesen Konflikten stehen die begünstigten Klassen, die überwiegend eine Fortschreibung der bestehenden Organisationsformen befürworten, den benachteiligten Klassen gegenüber, die eine solche Fortschreibung zusehends ablehnen und deren berechtigtes Gefühl des Abgehängtseins verschiedene nationalistische und migrantenfeindliche Ideologien zu nutzen wissen (1057).

Die Tatsache, dass die unteren Schichten den Parteien, die sie 1950 – 1980 gewählt hatten, ihr Vertrauen entzogen haben, geht darauf zurück, dass die politischen Parteien und Bewegungen es nicht verstanden haben, ihr ideologisches und programmatisches Profil zu verändern und den neuen sozio-ökonomischen Herausforderungen anzupassen. Zu diesen Herausforderungen zählt insbesondere die Globalisierung. Dabei ist die Zunahme der Ungleichheiten … zu Beginn des 21. Jahrhunderts neben der Klimaerwärmung weltweit eine der größten Herausforderungen  (822). Dazu untersucht Piketty die weltweite Verteilung der Ungleichheitsregime (823).

Grafik: Anteile am weltweiten BSP (BruttoSozialProdukt) im Jahr 2017. Quelle: howmuch.net
Grafik: Entwicklung von ATX-Kursen, ATX-Vorstandgehältern und Medianeinkommen 2003 bis 2017 in Österreich. Quelle: moment.at
Grafik: solidarwerkstatt.at/ Statistik Austria
Grafik: klimareporter.de
Einkommensungleichheit in den USA 2018. Grafik: howmuch.net

Elemente eines partizipativen Sozialismus für des 21. Jahrhundert

Es geht um die Überwindung jener Ideologie, die das Privateigentum unantastbar und absolut setzt, und des Kapitalismus, dessen Kern das Eigentum an Produktionsmitteln ist. Auf zwei Grundpfeilern baut Piketty auf: erstens einer Teilung der Macht der Eigentümer durch Mitbestimmung und Teilhabe; zweitens der Trias von progressiver Einkommens-, Erbschafts- und Vermögenssteuer. Das Ziel jener Überwindung ist, wie er es nennt, ein partizipativer Sozialismus.

Um die Allmacht der Aktionäre in Unternehmen zu brechen, soll konkret die Hälfte der Stimmrechte in den Verwaltungsräten bzw. Vorständen aller Unternehmen (kleine eingeschlossen) den Beschäftigten zufallen. (1194) Zudem sollen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in die Lage versetzt werden, Aktien ihres Unternehmens zu erwerben, wodurch die Mehrheit der Aktionäre kippt (1195). Schließlich soll die Regel „eine Aktie, eine stimme“ durch das Prinzip „eine Person, eine Stimme“ ersetzt werden (1197).

Dieses Prinzip gilt auch in Genossenschaften, die für den Autor ebenfalls ein Baustein einer Gesellschaft des partizipativen Sozialismus sind.

Neben mehr Mitbestimmung und Genossenschaftseigentum fordert Piketty drei große Kategorien progressiver Steuern mit hohen Spitzensteuersätzen, um eine maßlose Eigentumskonzentration zu vermeiden. Es sind dies progressive Steuern auf Einkommen, Erbschaft und Vermögen (701, 1198f., 1205ff.):

1. Bei 10.000-mal höherem Einkommen als der Durchschnitt soll ein Spitzensteuersatz von 90 Prozent greifen. Natürlich betrifft dieser Spitzensteuersatz nur das oberste Einkommenssegment der Millionäre und Milliardäre.
2. Erbschaftssteuer: Dabei sind aber jene Fälle steuerfrei zu stellen, in denen beim Antreten der Erbschaft der fragliche Vermögenswert womöglich veräußert bzw. ein kleines Familienunternehmen aufgegeben werden müsste, um die Erbschaftssteuer bezahlen zu können (1201f.).
3. Jährliche Vermögenssteuer mit Exit-Abgabe: Wenn es acht Prozent Vermögenssteuer gibt, würden die Superreichen in zehn Jahren 80 Prozent ihres Vermögens verlieren. In Anbetracht des durchschnittlichen Zuwachses der höchsten Geldvermögen müssten Steuersätze von mindestens 5-10 % pro Jahr oder generell zweistellige Prozentsätze für Multimilliardäre angewendet werden, um eine rasche Erneuerung der Vermögen und der Machtpositionen zu ermöglichen. – Gleichzeitig wird die Einführung einer exit tax in der Höhe von 40 % des Vermögens gefordert, die all jene bezahlen sollen, die das Land verlassen und ihre Staatsbürgerschaft aufgeben wollen. Diese Steuer würde auf alle Vermögenswerte erhoben mit abschreckenden Sanktionen für Personen und Staaten, die keine vollständige Angaben über Anlagen im Ausland machen.

Piketty hält die Einführung einer auf diese Weise finanzierten Kopfprämie, also einer einmaligen Zahlung an jeden Bürger durch den Staat, beispielsweise 120.000 € mit 25 Jahren für diskussionswürdig.

[Diesen Vorschlag finde ich problematisch. Piketty geht es dabei im Sinn der Chancengleichheit um eine möglichst breite Eigentumsstreuung, jedoch stellt ein so großer Betrag, der jedem 25-Jährigen zufallen soll, eine nicht zu unterschätzende Versuchung einer unvernünftigen Verwendung dar.

Dem gegenüber erscheint mir folgender Vorschlag von Christian Felber zum Abbau der Staatsschulden in der gesamten Eurozone durch Steuern auf Vermögen, Kapitaleinkommen und Finanztransaktionen sinnvoller: Schon eine ein Prozentabgabe auf das Finanz- und Immobilienvermögen der reichsten zehn Prozent würde in zehn Jahren ausreichen, sämtliche Staatsschulden zu tilgen. [1]

Das Privateigentum an den Produktionsmitteln gehört, – so Piketty – wenn der Umfang fair geregelt und limitiert ist, zu den Elementen der Dezentralisierung und der institutionellen Organisation, die erlauben, dass die verschiedenen individuellen Merkmale und Wünsche dauerhaft ausgedrückt werden und sich entwickeln können.

Das Ausmaß der Konzentration des Privateigentums und der daraus resultierenden Macht muss sicher gründlich diskutiert und kontrolliert werden und darf das unbedingt Erforderliche nicht übersteigen – Mittel, um das zu erreichen, sind insbesondere die stark progressive Eigentumssteuer, eine allgemeine Kapitalausstattung und die gleichmäßige Aufteilung von Mitspracherechten zwischen Beschäftigten und Aktionären. Aus dieser rein instrumentellen Perspektive betrachtet, ohne jede Form der sakralen Überhöhung, ist das Privateigentum aber unverzichtbar, sobald man annimmt, dass die ideale sozio-ökonomische Organisation ganz wesentlich auf dem Reichtum aufbauen muss, den die Vielfalt der Wünsche und Informationen, der Talente und Qualifikationen der Einzelnen darstellt.

… Eine solche Reflexion … ist sicher komplexer, als einfach zu dekretieren, dass das Privateigentum die Lösung aller Probleme ist, oder umgekehrt, Privateigentum unter allen Umständen zu kriminalisieren.

Es muss die Idee der Repräsentation durch Regelungen für Diskussion und Partizipation ergänzt werden, die über die Stimmabgabe alle vier oder fünf Jahre hinausgehen (745 – 747).

Lit. [1] Die Furche, 12. 4. 2012

Verwirklichung

Auf dem Weg zu einem demokratischen Sozialismus wurde Mitte des 20. Jahrhunderts der Sozialstaat aufgebaut, der zugleich einen starken Abbau von Ungleichheiten mit sich zog. Die neoliberale Revolution der 1980er Jahre und der Zusammenbruch des Kommunismus haben diese Bewegung abreißen lassen und die Welt einer neuen Phase des grenzenlosen Vertrauens in die Selbstregulierung der Märkte und der Quasi-Heiligsprechung des Eigentums überantwortet (1275).

Die vorgeschlagene progressive Steuertrias würde es erlauben, eine Kapitalausstattung für alle zu finanzieren und den derzeitigen inegalitären und nationalistischen Tendenzen des globalisierten Kapitalismus entgegenzuwirken, ist der Autor überzeugt (702).

Es geht dabei nicht nur um nationale, sondern wesentlich auch um transnationale Formen der Steuergerechtigkeit. Eine erste Möglichkeit läge darin, das Prinzip der qualifizierten Mehrheit auf Steuer- und Haushaltsfragen auszudehnen (1097), sagt Piketty hinsichtlich der EU. Konkret geht es um die Aufhebung der Einstimmigkeitsregel in Steuerfragen. Infolge des derzeitigen Einstimmigkeitsgebots kann jedes Land Beschlüsse durch sein Veto blockieren.

Eine zweite Möglichkeit … bestünde darin, die Befugnis, über Steuern abzustimmen, ganz dem Europäischen Parlament zu übertragen (1098).

Piketty geht weiter, er hat einen europäischen Sozialföderalismus vor Augen, der die Umverteilung des Wohlstands und die soziale Gerechtigkeit vorantreibt. Ich bestreite nicht, dass dies ein schmaler Pfad ist. Die Hypothese einer friedlichen und einträchtigen Neugründung Europas ist leider nicht die wahrscheinlichste. Es ist zweifellos realistischer, sich auf einigermaßen chaotische Entwicklungen einzustellen, mit politischen, sozialen und finanziellen Krisen unterschiedlichster Art, die mit dem Risiko einer Auflösung der Europäischen Union oder der Eurozone einhergehen können. Aber wie immer künftige Krisen aussehen mögen, der Wiederaufbau ist unvermeidlich (1094).

Letztlich geht es um die Frage, wie es möglich ist, die gegenwärtige Organisation der Weltwirtschaft zugunsten eines transnationalen demokratischen Systems zu überdenken, das auf Sozial-, Steuer- und Klimagerechtigkeit setzt (1187). Sackgassen wie die nationalistische und identitäre Abschottung sind allerdings auf dem Weg zu einer transnationalen Demokratie nicht auszuschließen.

Als Zusammenfassung seines 1.300-Seiten-Werks stellt Piketty fest:

Die herrschende Ideologie der Globalisierung, wie sie sich in den 1980er und 1990er Jahren herausgebildet hat, steckt in einer Krise und ist in einer Phase der Neubestimmung eingetreten. Mehr und mehr haben die durch die wachsende Ungleichheit erzeugten Frustrationen die unteren und mittleren Schichten dazu gebracht, der internationalen Integration und dem entgrenzten Wirtschaftsliberalismus zu misstrauen.

Diese Spannungen haben zum Aufkommen nationalistischer und identitären Bewegungen beigetragen, die zu einer ungeordneten Infragestellung von Handelsbeziehungen beitragen könnten. Die nationalistische Ideologie könnte aber auch (und das ist zweifellos wahrscheinlicher) eine Flucht nach vorn in einen Wettbewerb aller gegen alle befördern, der sich nach außen im Steuerdumping ausspricht und im Innern der Staaten von einer identitären und autoritären Verhärtung gegenüber Minderheiten und Migranten begleitet wird, die den nationalen Gesellschaftskörper im Kampf gegen seine erklärten Feinde einen will.

Und das alles hat schon begonnen, nicht nur in Europa und den USA sondern auch in Indien, in Brasilien und in gewisser Weise, gegenüber Dissidenten, auch in China.

In Anbetracht der Bankrotterklärung der auf dem Liberalismus und Nationalismus beruhenden Ideologien könnte allein die Entwicklung eines wahrhaft partizipativen und internationalistischen Sozialismus, der sich auf einen Sozialföderalismus und eine neue kooperative Organisation der Weltwirtschaft stützt, die Möglichkeit eröffnen, diese Widersprüche aufzulösen. (1270)

Piketty geht bei seinem konkreten Vermögenssteuervorschlag immer von einem Vielfachen des duchschnittlichen Vermögens aus und berechnet einen effektiven progressiven Vermögenssteuersatz, also unter Berücksichtigung des Vermögenszuwachses. Im einzelnen fordert er: Beträgt das Vermögen das Doppelte des durchschnittlichen Vermögens – Annahme 200.000 Euro -, so macht der effektive Steuersatz 1 % aus, beim Zehnfachen 5 %, beim Hundertfachen 10 %, beim Tausendfachen 60 % und beim Zehntausendfachen, also zwei Milliarden, 90 % (1.205f.).

Militärische Drohnen

Unbemannte Flugsysteme (UAVs, Unmanned Aerial Vehicles), oft auch als „Drohnen“ bezeichnet, sind die bekannteste und am weitest verbreitete Variante militärischer „Roboter“.
Mehr über militärische Drohnen:
> Autonome Drohnen – die besseren Waffen?
> Die gefährlichste Waffe seit der Erfindung der Atombombe (Video, BR Fersehen, 18.6.2019)
> Die Völkerrechtliche Dimension autonomer Waffensysteme (Friedrich-Ebert-Stiftung, 2015)

> Was tun gegen Waffen-Drohnen? (Deutsche Welle 8/2018)
https://www.dw.com/de/was-tun-gegen-waffen-drohnen/a-44969622
Drohnenmacht Türkei (Telepolis 12/2019)
https://www.heise.de/tp/features/Drohnenmacht-Tuerkei-4621726.html